16.09.2018 05:34:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Nach neuen Vorwürfen gegen den designierten Bundesverwaltungsrichter Hubert Keyl setzt sich dieser nun zur Wehr. Er verurteilte den Nationalsozialismus und betonte, nichts mit Neonazi Gottfried Küssel zu tun zu haben. Justizminister Josef Moser (ÖVP) wiederum wies dem Bundespräsidenten das letzte Wort zu. Keyl war am Mittwoch vom Ministerrat neben anderen für einen Richterposten am Bundesverwaltungsgericht nominiert worden. Dass diese Personalie alles andere als unheikel ist, war offenbar auch dem Justizressort klar. Denn dort kannte man durchaus Medienberichte, wonach Keyl vor einigen Jahren in eine Schlägerei in einem Rotlichtlokal verwickelt war, in deren Folge seine Frau unterstützt von Küssel bei der eskalierten Burschenschafter-Feier erschienen sein soll.
Regierung beharrt auf Milliarde Ersparnis durch Kassenreform
Wien - Der Begutachtungsentwurf zur Kassenreform liegt nun vor. Neben der Darstellung der neuen Strukturen, die eine deutliche Aufwertung der Dienstgeber sowie mehr Einfluss für die Regierung bringen, ist auch eine Kostenschätzung angefügt. Demnach werden durch Synergien im Back-Office-Bereich und Personalreduktion bis 2026 Einsparungen von gesamt 350 Mio. Euro erwartet. Das Sozialministerium beharrt dennoch darauf, mit der Kassenfusion bis 2023 insgesamt eine Milliarde einsparen zu können.
Kurz reist zu Al-Sisi, Merkel und Macron
Wien - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verstärkt im Vorfeld des informellen EU-Gipfels in Salzburg seine Reisetätigkeit. Am Sonntag fliegt der Kanzler in der Früh mit EU-Ratspräsident Donald Tusk nach Kairo, um sich mit Präsident Abdel Fattah al-Sisi über einen "möglichen zukünftigen Gipfel zwischen der EU und der Liga der Arabischen Staaten" auszutauschen, wie es aus dem Kanzleramt hieß. Von Kairo geht es nach Berlin weiter, wo Kurz am Sonntagabend die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft. Am Montagvormittag ist dann ein Besuch beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris anberaumt.
Doppelanschlag in Burkina Faso: Neun Tote
Ouagadougou - Bei einem Doppelanschlag im westafrikanischen Land Burkina Faso sind mindestens neun Zivilisten getötet worden. In der Ortschaft Diabiga wurde in der Nacht zum Samstag das Haus eines islamischen Predigers angegriffen, das neben einer Moschee liegt, wie aus Sicherheitskreisen verlautete. Der Geistliche und fünf weitere Menschen seien getötet worden. In Kompienbiga wurden nach Angaben eines Sicherheitsvertreters drei Mitglieder einer Familie getötet. Sie seien von mutmaßlichen Jihadisten auf Motorrädern erschossen worden, hieß es.
Londoner Bürgermeister fordert neues Brexit-Referendum
London - Die Forderung nach einem weiteren Referendum über den geplanten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union erhält prominente Unterstützung. Der Bürgermeister der Hauptstadt London, Sadiq Khan, schloss sich in einem Gastbeitrag für den "Observer" am Sonntag der Bewegung für eine neuerliche Abstimmung an.Die Konsequenzen für Arbeitsplätze, die Wirtschaftsentwicklung und den Lebensstandard der Briten seien zu groß, als dass eine Brexit-Entscheidung ohne neuerliche Befragung der Bevölkerung getroffen werden könne, schrieb Khan. Daher müsse es sowohl über ein Brexit-Abkommen mit der EU als auch für den Fall ein Referendum geben, dass kein Abkommen zustande komme und ein ungeregelter Brexit drohe, forderte Khan.
Eritrea und Äthiopien unterzeichnen Friedensabkommen
Jeddah - Nach Jahrzehnten der Feindschaft unterzeichnen Äthiopien und Eritrea am Sonntag ein Friedensabkommen. Bei einem Gipfeltreffen in der saudi-arabischen Stadt Jeddah wollen beide Seiten ihre im Juli vereinbarte Versöhnung besiegeln. Zu der Zeremonie hatte der saudi-arabische König Salman eingeladen. UN-Generalsekretär Antonio Guterres und der Kommissionspräsident der Afrikanischen Union, Moussa Faki Mahamat, wollen der Unterzeichnung des Abkommens beiwohnen.
Tote Frau in Wiener Hotelzimmer entdeckt
Wien - Eine 25 Jahre alte Deutsche ist Samstagvormittag in einem Hotelzimmer in Wien-Favoriten tot aufgefunden worden. Bei der Beschau der Leiche wurden Würgemale entdeckt, worauf die Begleiterin der jungen Frau, eine 31-jährige Einheimische, festgenommen wurde. Aufgrund der ersten Angaben der 31-Jährigen gingen die Ermittler davon aus, dass sie und die junge Frau aus dem Raum Düsseldorf ein Paar gewesen sein dürften. Die Hintergründe des Falls waren laut Polizei noch völlig unklar.
Pussy Riot-Mitglied wieder bei Bewusstsein
Moskau - Der mit Verdacht auf eine Vergiftung ins Krankenhaus eingelieferte Pussy-Riot-Aktivist Pjotr Wersilow ist wieder bei Bewusstsein und soll zur Weiterbehandlung nach Deutschland gebracht werden. Wersilow habe die Intensivstation eines Moskauer Krankenhauses verlassen können, sagte Wersilows Lebensgefährtin Veronika Nikulschina am Freitagabend der russischen Nachrichten-Website "Medusa". Sie bekräftigte den Verdacht, das Mitglied der Protest-Gruppe Pussy Riot sei "mit etwas wie Atropin" vergiftet worden.
(Schluss) ed
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