APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 05.30 Uhr

Istanbul/Damaskus - Das letzte Hindernis für die geplante Syrien-Friedenskonferenz in der Schweiz ist aus dem Weg geräumt: Die Exil-Opposition hat ihre Teilnahme zugesagt. Das bestätigte ein Mitglied der Nationalen Syrischen Koalition am Samstagabend nach einer Abstimmung in Istanbul. Auch drei Kampftruppen aus Syrien wollen innerhalb der Delegation repräsentiert sein, teilte ein Sprecher mit. International wurde die Entscheidung als "mutiger Schritt" gewürdigt.

Obama: US-Geheimdienst interessiert sich weiter für Regierungen

Berlin/Washington - Trotz weltweiter Kritik an der Überwachung ausländischer Politiker will US-Präsident Barack Obama an der Ausspähung anderer Regierungen festhalten. Ebenso wie jeder andere Geheimdienst auch werde sich der US-Geheimdienst weiter für die "Absichten der Regierungen rund um die Welt interessieren", sagte Obama in einem ZDF-Interview am Samstag. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel werde aber nicht mehr überwacht.

EU-Justizkommissarin findet Sozialsysteme teilweise zu großzügig

Bern/Brüssel - EU-Justizkommissarin Viviane Reding hat sich in die Debatte um Armutsmigration eingeschaltet und die Sozialsysteme in manchen Ländern als zu großzügig bezeichnet. "Da erhält jeder Einwanderer schon von Anfang an Unterstützung", sagte die Vizepräsidentin der EU-Kommission in einem Interview der Zeitung "Schweiz am Sonntag". Falls die Bestimmungen zu großzügig seien, müssten die Länder dieses Problem selbst lösen, das sei nicht Aufgabe der EU, so Reding.

Nach Kämpfen Ausnahmezustand im Süden Libyens ausgerufen

Tripolis - Nach tagelangen Kämpfen verfeindeter Stämme im Süden Libyens hat das Parlament den Ausnahmezustand für die Region ausgerufen. Ministerpräsident Ali Zeidan sagte am Samstag im Fernsehen, der Nationalkongress habe die Entscheidung bei einer Sondersitzung zur Situation in Sebha getroffen. Dort war die Gewalt am Samstag nach mehreren Tagen relativer Ruhe wieder aufgeflammt, als eine bewaffnete Gruppe einen Armeestützpunkt übernahm. Örtlichen Angaben zufolge handelt es sich um Anhänger des gestürzten Machthabers Muammar al-Gaddafi.

Mindestens 23 Tote bei Überfall auf Konvoi in Zentralafrika

Bangui - Bei einem Überfall auf einen Flüchtlingskonvoi in der Zentralafrikanischen Republik sind einer Hilfsorganisation zufolge 23 Zivilisten getötet worden. Der Konvoi mit Muslimen aus der nordwestlichen Stadt Bouar sei am Freitag auf dem Weg nach Kamerun angegriffen worden, erklärte die Hilfsorganisation Save the Children am Samstag. Unter den Opfern seien auch drei Kinder.

Neue Debatte über Abschaffung des Bundesrates

Wien - Nationalratspräsidentin Prammer hat am Wochenende eine neuerliche Debatte über die Abschaffung des Bundesrates losgetreten. In den "Salzburger Nachrichten" plädierte sie für eine De-facto-Abschaffung. Aufgaben des Bundesrates sollten den Landtagen übertragen werden, so Prammer. Grundsätzliche Zustimmung kam von ÖVP, Grünen, Team Stronach und den NEOS. Die FPÖ gab sich skeptisch.

"Kurier": Leiche exhumiert - Verdacht auf Mord

Schrems/Wien - Wegen Verdachts auf einen Giftmord ist in den vergangenen Tagen die Leiche eines im Vorjahr Tod in seiner Wohnung aufgefundenen Pensionisten aus Niederösterreich auf dem Wiener Zentralfriedhof exhumiert worden. Das berichtet der "Kurier". Bekannte des Toten hätten die Polizei auf die Spur einer tschechischen Prostituierten gebracht, welcher der 61-Jährige Geld geborgt haben soll.

Zwei Tote bei Frontalkollision in der Steiermark

Allerheiligen - Zwei Autolenker sind am Samstag in der Steiermark auf einer Landesstraße bei Wildon bei einer Frontalkollision ums Leben gekommen. Vier weitere Insassen wurden laut ÖAMTC zum Teil schwer verletzt. Bei den beiden Toten dürfte es sich ersten Informationen zufolge um eine Frau und einen Mann handeln, die die beiden Fahrzeuge gelenkt hatten. Zur Unfallursache gab es noch keine Informationen.

(Schluss) tsc