30.07.2016 05:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 05.30 Uhr
Wien - Der europaweite Stresstest hat den geprüften 51 Banken im allgemeinen ein gutes Zeugnis ausgestellt. Nur die italienische Monte Paschi Bank würde einem dreijährigen Wirtschaftsabschwung nicht standhalten - das Institut hat aber bereits am Freitagabend ein Nachbesserungspaket geschnürt. Die RZB kam bei der Kapitalausstattung in der Krise nur auf den vorletzten Platz, die Erste Group landete im Mittelfeld.
Türkei: Erdogan beklagt mangelnde Solidarität des Westens
Ankara - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat eine mangelnde Solidarität westlicher Staaten nach dem Putschversuch beklagt. Länder, die sich mehr um das Schicksal der Putschisten als um die türkische Demokratie sorgten, könnten keine Freunde sein. Seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei hat die Regierung schon mehr als 18.000 Menschen festgenommen, die Pässe von fast 50.000 Türken für ungültig erklärt. Die Staatsanwaltschaft in Istanbul verhängte am Freitag über 17 Journalisten Untersuchungshaft.
Tiroler SPÖ-Chef im Prozess um "Nazi"-Sager freigesprochen
Wien/Innsbruck - Für den Tiroler SPÖ-Chef Ingo Mayr hat Freitagnachmittag der Prozess wegen Beleidigung am Innsbrucker Landesgericht mit einem Freispruch geendet. Weil er in zwei Kommentaren auf seiner Facebook-Seite FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer sinngemäß als "Nazi" bezeichnet hatte, strengte dieser eine Privatanklage an. Die Richterin begründete den Freispruch mit dem Grundsatz der Meinungsfreiheit. Für die von Mayr geäußerte Meinung gebe es ein Faktengerüst, eine Grundlage und ein "Tatsachensubstrat". Hofers Anwalt meldete volle Berufung an.
Grasser zu Anklage: Staatsanwalt hat "schlecht gearbeitet"
Wien/Linz - Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser ist sich bei der Privatisierung der Bundeswohnungen und beim Linzer Terminal Tower keiner Schuld bewusst und wehrt sich gegen die Anklage wegen Korruptionsverdachts. "Die Staatsanwaltschaft hat schlecht gearbeitet, denn es gibt in dieser Anklage bezeichnenderweise weder einen Zeugen noch einen Beweis", sagte Grasser zur "Kronen Zeitung". Er sieht sein späteres privatwirtschaftliches Berufsleben durch die Ermittlungen stark beeinträchtigt.
Verfahren gegen 19-Jährigen mit Video von Kirchen-Attentäter
Rouen - Die französische Justiz hat ein Anklageverfahren gegen einen 19-Jährigen eröffnet, bei dem vor dem Anschlag auf eine Kirche ein Video eines der Attentäter gefunden worden war. Dem Mann werde Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Der 19-Jährige war bereits am Montag im Zuge einer Untersuchung der Nachrichtendienste festgenommen worden. Nach dem Anschlag auf die Kirche in Nordfrankreich hatte Premierminister Manuel Valls ein "Versagen" der Justizbehörden eingeräumt.
Russischer Präsident zum Weltkriegsgedenken in Slowenien
Ljubljana - Mitten in der Eiszeit zwischen dem Westen und Russland besucht Kremlchef Wladimir Putin am Samstag Slowenien. In dem EU- und NATO-Land nimmt er an der Gedenkfeier für 300 russische Kriegsgefangene teil, die vor 100 Jahren im Ersten Weltkrieg am slowenischen Vrsic-Pass von einer Lawine getötet worden waren. Weiters will der russische Präsident in Ljubljana ein neues Soldatendenkmal einweihen. Der Besuch wird wegen Straßensperren auch in Österreich erhebliche Verkehrsstörungen verursachen.
(Schluss) tsk
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