22.03.2014 05:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 05.30 Uhr
Wien - Die Mitgliedsstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa haben eine Beobachtermission in der Ukraine beschlossen. Das teilte die US-Mission bei der OSZE nach einer Sitzung des Ständigen Rates in Wien mit. Die 100 Beobachter sollen die West- und Ostukraine besuchen, aber nicht die von Russland annektierte Krim. Bisher war eine Mission am Widerstand Russlands und der Frage der Einsatzgebiete gescheitert. Die Entsendung gilt als wichtiges Signal für eine erhoffte Deeskalation.
Deutscher Außenminister reist ins ostukrainische Donezk
Berlin - Als erster westlicher Außenminister seit Beginn der Krim-Krise reist Deutschlands Frank-Walter Steinmeier am heutigen Samstag in die Ostukraine. In Donezk will er sich am Nachmittag mit dem dortigen Gouverneur treffen. Die deutsche Regierung hatte sich zuletzt dafür starkgemacht, dass die neue ukrainische Regierung eine Politik für alle Bürger des Landes macht und den eher russlandfreundlichen Osten nicht vernachlässigt. Am Vormittag will Steinmeier in Kiew mit Ministerpräsident Arseni Jazenjuk und dem Übergangspräsidenten Alexander Turtschinow zusammenkommen. Eine Delegation aus führenden Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung des Europarats reist ebenfalls am Samstag für drei Tage in die Ukraine, um sich ein Bild von der Lage zu machen.
NSA-Affäre - Obama traf erneut Internet-Konzernchefs
Washington - US-Präsident Barack Obama hat erneut mehrere Chefs großer US-Internetkonzerne im Weißen Haus empfangen, darunter Facebook-Gründer Mark Zuckerberg und Google-Erfinder Eric Schmidt. Es ging dabei vor allem um die von Obama angeordnete Reform der Geheimdienstüberwachung, teilte die Regierung mit. Obama war wegen der massiven Überwachung des Geheimdienstes NSA unter massive Kritik der Internetkonzerne geraten.
USA erwarten klare Entschuldigung von Israels Verteidigungsminister
Washington - Die USA erwarten eine eindeutige Entschuldigung des israelischen Verteidigungsministers Moshe Yaalon, der Washington jüngst Schwäche in internationalen Konflikten vorgehalten hatte. Mit bisherigen Beschwichtigungen Yaalons wolle man sich nicht zufriedengeben, machte Außenamtssprecherin Jennifer Psaki deutlich. "Wir sind enttäuscht über den Mangel an Entschuldigung", sagte sie Freitag.
Nordkorea setzte Raketentests fort
Seoul - Trotz scharfer Kritik aus Südkorea und den USA hat Nordkorea am Samstag seine Raketentests fortgesetzt. 30 Kurzstreckenraketen seien von der Ostküste in das Japanische Meer geschossen worden, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap. Seit Beginn des jährlichen Militärmanövers Südkoreas und der USA im Februar testete Pjöngjang bereits mehrfach Kurzstreckenraketen, zuletzt am Sonntag.
Mölzer soll EU mit Drittem Reich verglichen haben
Wien - Andreas Mölzer, FPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, hat bei einer Veranstaltung in Wien die EU mit dem Dritten Reich verglichen. Die Union sei eine Diktatur, dagegen sei "das Dritte Reich wahrscheinlich formlos und liberal" gewesen, wird er in der "Süddeutschen Zeitung" zitiert. Mölzer bestritt gegenüber der APA den Vergleich nicht. Er habe damit die Überreglementierung der EU angeprangert.
Flugzeug vermisst - China und Japan helfen bei Suche vor Australien
Perth - Zwei Wochen nach dem Verschwinden der malaysischen Boeing treibt Australien die Suche mithilfe Japans und Chinas voran. Peking hat fünf Schiffe und Tokio Überwachungsflugzeuge zu einem 23.000 Quadratkilometer großen Suchgebiet im Indischen Ozean geschickt, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag mitteilte.
Unfall nach Überholmanöver auf Ennstal-Bundesstraße - Fahrerflucht
Pruggern - Durch das riskante Überholen von zwei Pkw und einem Lkw hat am Freitagabend ein Autolenker auf der Ennstal-Bundesstraße zwischen Pruggern und Aich einen Unfall mit drei beteiligten Pkw teils mit Totalschaden und einer Verletzten ausgelöst. Danach beging er laut Bereichsfeuerwehrverband Liezen Fahrerflucht und wurde seither von der Polizei gesucht.
(Schluss) mri
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