Allg. Zeitung Mainz: Nachlegen / Kommentar zur Bundeswehr

Mainz (ots) - Wer Ursula von der Leyens Pläne zu mehr Familienfreundlichkeit der Bundeswehr als Versuch deutete, trotz fehlenden Fachwissens flott in die Schlagzeilen zu kommen, hatte durchaus recht. Und es ist ihr bravourös gelungen. Doch die neue Verteidigungsministerin weiß sehr wohl, dass sie schnell nachlegen muss, und zwar bei der Beantwortung der Frage nach der Zukunft der Truppe. Und da spricht sie den Klartext, den man von ihr gewohnt ist: Unter ihr werde die Bundeswehr weit mehr als bisher, vor allem aber noch massiver als bisher bei der Bewältigung von Krisen zum Einsatz kommen. Was ihrem glücklosen Vorgänger Lothar de Maiziere nicht gelingen konnte, weil der Koalitionspartner FDP auf seiner Politik strikter militärischer Zurückhaltung bestand, will sie nun schaffen. Die Chancen dafür stehen gut, denn im Außenministerium hat sie mit Frank-Walter Steinmeier einen Bundesgenossen. Der muss nämlich schleunigst die außenpolitischen Scherben zusammenkehren, die sein Vorgänger mit seinem strikten Nein zu militärischen Interventionen vor allem bei Briten, Amerikanern und Franzosen hinterlassen hat. Vor allem mit Letzteren soll die Bundeswehr künftig ganz besonders in Afrika Krisen bewältigen. Was eher harmlos klingt, heißt zum Beispiel mit Waffengewalt Massaker zu verhindern, indem man sich zwischen hasserfüllte Feinde stellt, wenn nötig schießt - und auch getötet werden kann. Ursula von der Leyen wäre kein Politprofi, wüsste sie nicht um die Folgen ihrer handfesten Ankündigung. Sie weiß aber auch, dass sie ohne ein Konzept, das sich klar von der bisherigen Politik des Neinsagens unterscheidet, nicht ernst genommen werden wird. - Und das fürchtet sie noch weit mehr als alles andere.

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