Allg. Zeitung Mainz: In Bewegung / Kommentar von Markus Lachmann zu Jamaika-Sondierungen

Mainz (ots) - Wahlen sind Hochzeiten der Demokratie. Wenn dies so ist, dann gilt es jetzt, den Grundstein für eine funktionierende Ehe zu legen. Die Deutschen haben die Große Koalition, die sie als lähmend empfunden haben, abgewählt. Ein schwarz-gelb-grünes Bündnis ist deshalb mehr Chance als Bürde. Jamaika könnte nun Projekte voranbringen, die aus dem großkoalitionären Nebel nicht aufgetaucht sind. Was war denn das große Vorhaben der CDU unter Merkel in den vergangenen vier Jahren? Der Weg nach Jamaika ist selbstverständlich nicht frei von Hindernissen. Energie- und Europapolitik, Obergrenze light und Familiennachzug, konventionelle versus Öko-Landwirtschaft oder Steuerpolitik - hier verlaufen Konfliktlinien. Allerdings gibt es auch Gemeinsamkeiten, etwa von CDU und Grünen in der Bewahrung der Schöpfung oder von Grünen und Liberalen in der Bildungspolitik. Was die Personen betrifft, so wurden bereits vor dem Abstecher in karibische Gefilde Kontakte geknüpft und gepflegt, sozusagen Pizza Connection 2.0 zwischen Grünen und Christdemokraten. Doch damit Jamaika keine kurze Liaison wird, müssen die vier Parteien herausarbeiten: Was ist die gemeinsame Klammer? Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen, wirtschaftliche Innovation und eine offene und demokratische Gesellschaft - so könnte eine Antwort lauten. Wie heißt es so schön im Jamaika-Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein: Politik ist Bewegung; es ist möglich, Differenzen zu überwinden und sich auf Fremdes einzulassen. Die Parteien müssen sich bewegen - weil der Wähler es so wollte.

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