Allg. Zeitung Mainz: Hass bekämpfen / Kommentar zu IS

Mainz (ots) - Mit dem deutschen Strafgesetzbuch gegen islamistische Terroristen zu Felde ziehen, die sowohl mit schwerem Kriegsgerät feuern als auch vor laufenden Kameras Gefangene enthaupten? Ist das nicht kleinkariert, so, als wollte man eine Krebsgeschwulst mit Kamillentee bekämpfen? Nein, bei Lichte besehen nicht. Zwar ist die Schaffung neuer oder Verschärfung existierender Straftatbestände keineswegs ein Allheilmittel, sondern - im Gegenteil
manchmal nur Ausdruck von Hilflosigkeit. Im Fall IS allerdings gibt es tatsächlich klare Anzeichen für Gesetzeslücken. Da ist es dann unabdingbar, Abhilfe zu schaffen. Unterstrichen wird damit zudem, dass Straftatbestände auch die Aufgabe haben, Verhaltensweisen mit einem Unwerturteil zu belegen. Strafrecht soll nicht nur strafen, sondern auch ein Wertegefüge verdeutlichen, an das sich jeder zu halten hat. Nun mag man einwenden, einen IS-Terroristen, der von Hass beseelt ist und vom Paradies träumt, werde dies kaum beeindrucken. Mag sein. Aber wenn mit neuen Gesetzen verhindert wird, dass junge Menschen in die Fremde aufbrechen, um sich zum Gotteskrieger ausbilden zu lassen, dann ist schon etwas gewonnen. Noch wichtiger wäre es allerdings, vorbeugend herauszufinden, warum junge Menschen das tun. Hier sind, einmal mehr, Eltern und Lehrer gefragt, Freunde, das Umfeld. Was bislang zu erkennen ist, wenn nach Motiven angehender Dschihadisten gefragt wird, ist eine beängstigende Mixtur: Es geht um Entwurzelte, Frustrierte, Erfolglose, oft auch Verwirrte, fasziniert und fanatisiert von den Heilsversprechen Hass predigender Rattenfänger. Die Versuche, Letzteren das Handwerk zu legen, sind bei Weitem noch nicht konsequent genug.

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