Allg. Zeitung Mainz: Härte und Ernst / Kommentar zu Russland und der Ukraine

Mainz (ots) - Wladimir Putin ist ein Mann, der erkennbar nicht weiß, wohin mit sich und seinem Land. Russland ist nach dem Zerfall der Sowjetunion vom Status der Führungsmacht eines ideologisch fest verschweißten Blocks zurückgefallen auf den eines technologisch rückständigen, endemisch korrupten Rohstofflieferanten. Bei diesem Absturz ging zu allem Übel auch noch jede Menge territoriale Einfluss-Sphäre verloren. Das tut weh, die verbale Kraftmeierei nach der Annexion der Krim belegte dies überdeutlich. Von diesem Befund ausgehend, ist der Weg, den die EU und die USA jetzt gehen müssen, leicht zu beschreiben, aber schwer zu beschreiten. Putin versteht nur eine Sprache: die absoluter Härte. Konzeptlosigkeit deutet er sofort als das, was sie ist: Schwäche. Er ist fest entschlossen, die Möglichkeiten, die er noch hat, zu nutzen. Der planlos-provokante Schlingerkurs, den die EU sich in der Ukraine glaubte leisten zu können, war eine solche. Der Mann im Kreml kann damit erst einmal von der anhaltenden Misere seines Landes ablenken. Die ganz große Kunst der nächsten Zeit wird also darin bestehen, gegenüber Moskau die nötige Härte zu zeigen, ohne weiter zu demütigen. Europa steht so nahe an einer neuerlichen Spaltung wie lange nicht mehr. Ein "Bis hierhin und nicht weiter" an die Adresse Putins muss mit echten Angeboten gekoppelt sein, die wahren Probleme Russlands gemeinsam zu lösen (das ist im übrigen die Stelle, an der sich die Wirtschaft entspannen sollte). Geht er darauf nicht ein, weiß man, woran man ist. An diesen Punkt wird man aber nur kommen, indem man die Osteuropa-Politik mit dem nötigen Ernst betreibt. Und nicht wie bisher mit halbherzigen Versuchen und Irrtümern.

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