Allg. Zeitung Mainz: Eigentlich Sympathie / Kommentar zu Ungarn

Mainz (ots) - Als Deutscher ist man eigentlich geneigt, Ungarn viele Sympathien entgegen zu bringen. Sportlich wegen des Wunders von Bern. Politisch, weil sich die Ungarn 1956 gegen den Sowjetimperialismus erhoben und 1989 mit der Grenzöffnung Richtung Österreich einen Markstein für die deutsche Einheit setzten. Nun aber regiert in Ungarn ein Mann, der in seiner Attitüde sehr an Wladimir Putin erinnert: Viktor Orban. Und wie bei Putin erscheint auch mit Blick auf Orban die Vorstellung, er sei ein lupenreiner Demokrat, als bittere Realsatire. Was die politische Richtung angeht, so wird Orban gemeinhin unter "rechts-national" eingeordnet - was Sympathien stark dämpfen muss. Andererseits ist nicht klar, ob die einzig für Orban relevante politische Richtung nicht vielleicht ausschließlich "Orban" heißt. Ob das besser ist als "rechts-national", steht dahin. Die Einschränkungen der Grundrechte, die sich Orban in der Vergangenheit erlaubt hat, sind indiskutabel. Darauf hat das UNO-Menschenrechtskommissariat glasklar hingewiesen;auch in der EU gab und gibt es sehr deutliche Stimmen. Doch in den europäischen Institutionen tut man sich schwerer mit knallharter Kritik, weil die Osterweiterung, bei der 2004 auch Ungarn EU-Mitglied wurde, als besondere Errungenschaft gilt, als Projekt der Einbindung osteuropäischer Staaten in die westliche Wertegemeinschaft, als Stärkung sowohl der EU als auch der betroffenen Staaten. Jedoch: Ob das Projekt gelingt, ist noch lange nicht ausgemacht. Wenn Staaten wie Ungarn querschießen und zudem Russland immer argwöhnischer und nervöser agiert, wird die Situation an der Ostgrenze der EU immer schwieriger.

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