Allg. Zeitung Mainz: Der Irrtum M. / Reinhard Breidenbach zu Maaßen

Mainz (ots) - Er sei falsch verstanden worden, sagt Hans-Georg Maaßen. Alles ist ein Missverständnis, ein Irrtum. Und dieser Irrtum heißt: Hans-Georg Maaßen. Das Missverständnis begann im Jahr 2012, als er zum Verfassungsschutzpräsidenten gemacht wurde - vom damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), der erkennbar nie Innenminister hatte werden wollen und dessen Amtsführung entsprechend ausfiel. Ein ganz schlechtes Omen. Nun muss man sagen, dass die Position des Verfassungsschutzpräsidenten nicht vergnügungssteuerpflichtig ist. In diesem Amt muss man sich die Hände schmutzig machen und man darf nicht immer die Wahrheit sagen, wegen der Staatsräson. Es gibt dann aber schon entscheidende Unterschiede, je nach Person. Maaßen trat an mit dem Versprechen, nach dem NSU-Desaster das Vertrauen in den Verfassungsschutz zurück zu gewinnen. Ein vermessener Anspruch, genoss er doch selbst nie ungeteiltes Vertrauen. "Völlig daneben", "empörend", "unmenschlich" lauteten Urteile über das Gutachten, in dem Maaßen 2002 als Referatsleiter im Innenministerium schrieb, der zu Unrecht in Guantánamo festgehaltene Deutsche Murat Kurnaz dürfe nicht nach Deutschland zurückkehren. Auch später machte Maaßen immer wieder eine schlechte Figur, noch kürzlich, als seine merkwürdigen Gespräche mit AfD-Größen bekannt wurden. Nun stellt er sich faktisch gegen Merkel, und ob Seehofer hinter ihm steht, und mit welcher Absicht, ist unklar. Einen so instabilen, irrlichternden Mann wie Maaßen kann sich das Land nicht leisten.

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