Allg. Zeitung Mainz: Abgedriftet / Kommentar zur Wahl in Österreich / Von Christian Matz

Mainz (ots) - Rechtsruck in Österreich - diese Einordnung der Wahl liegt nahe, aber sie ist nicht ganz korrekt. Tatsächlich ist es ein langsames, stetiges Driften nach rechts. Die FPÖ gehört, anders als die AfD in Deutschland, zu den etablierten Parteien im Nachbarland; eine Regierungsbeteiligung ist nichts Neues. Seit Jahren bestimmen die Rechtspopulisten maßgeblich die Themen und den Diskurs in Österreich mit, und dies hat Folgen für die politische Kultur, wie im zurückliegenden Anti-Ausländer- und Schmutzwahlkampf - an dem sich alle großen Parteien beteiligt haben - leidvoll zu beobachten. Weniger entscheidend ist aber, welche Themen in welcher Form die FPÖ platziert hat, sondern wie die Konkurrenten ÖVP und SPÖ damit umgehen. Dies liefert auch Hinweise darauf, was uns in Deutschland noch bevorstehen könnte. So werden die CDU und vor allem die CSU sehr genau registrieren, dass Wahlgewinner Kurz die FPÖ mit deren eigenen Waffen geschlagen hat, indem er sie rechts überholt hat. Smartes Auftreten, aber knallharte Parolen und ebensolches Durchgreifen in der Flüchtlingsfrage - das Beispiel Kurz wird bei allen konservativen Parteien Europas, die von rechts unter Druck stehen, Schule machen. Nun ist nicht jede Position, etwa zum Umgang mit kriminellen Zuwanderern, abzulehnen. Aber jetzt droht uns ein Österreich, das sich den strammen Rechtskurs Ungarns unter Viktor Orban zum Vorbild nimmt. Es ist dies das Ergebnis einer Politik, die viele Jahre den Rechtspopulismus nicht bekämpft, sondern ermuntert, umgarnt und schließlich salonfähig gemacht hat. Wer glaubt, dass sich Rechtspopulisten schon noch beizeiten entzaubern (lassen), sollte gewarnt sein.

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