23.05.2016 20:29:39
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Abhörskandal trifft neue Regierung Brasiliens
BRASILIA (dpa-AFX) - Brasiliens neue Übergangsregierung kommt nicht aus den Negativschlagzeilen heraus. Planungsminister Romero Jucá hat laut am Montag veröffentlichten Mitschnitten gefordert, "das Blut zu stoppen", das Korruptionsermittlungen der Bundespolizei verursachen. Gemeint ist damit ein Stopp der seit 2014 laufenden Operation "Lava Jato" ("Autowäsche"), mit der gegen Politiker und Manager ermittelt wird im Zusammenhang mit milliardenschweren Schmiergeldzahlungen bei Auftragsvergaben des Ölkonzerns Petrobras. Jucá gilt als wichtiger Minister zur Wiederbelebung der Wirtschaft und Vertrauter von Übergangspräsident Michel Temer. Beide gehören der Partei PMDB an.
Der von der Zeitung "Folha de Sao Paulo" veröffentlichte Mitschnitt eines längeren Gesprächs im März zwischen Jucá und Petrobras-Manager Sérgio Machado führte zu massiven Rücktrittsforderungen. Demnach kündigte Jucá damals an, dass bei einem Regierungswechsel versucht werden müsse, die Operation zu stoppen. Der federführend zuständige Richter Sérgio Moro scheut auch nicht vor langen Haftstrafen zurück.
Mehrere Minister der neuen Regierung stehen unter Korruptionsverdacht
- darunter auch Jucá. Sie sind im Amt besser vor dem Zugriff der Justiz geschützt. Nur der Oberste Gerichtshof darf ihre Fälle behandeln./ir/DP/men
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