23.08.2017 23:47:56
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Weser-Kurier: Über die Autobahn 1 schreibt Peter Hanuschke:
Bremen (ots) - Verkalkuliert - das kann leider passieren. Das ist
offensichtlich auch bei der Betreibergesellschaft der Hansalinie der
Fall. Der Bund will als Vertragspartner nicht einspringen, er sieht
das unternehmerische und finanzielle Risiko beim privaten Partner.
Das klingt logisch. Doch ist das in diesem Fall die richtige Haltung?
Immerhin hat das Konsortium 500 Millionen Euro in die Hand genommen
und eine Autobahn gebaut - eine Aufgabe, die normalerweise der Staat
übernehmen sollte. Die Schwierigkeit bei dieser
öffentlich-rechtlichen Partnerschaft wird deutlich: Im Vorwege ein
Projekt wirtschaftlich zu berechnen, mit Einnahmen, die in den
nächsten drei Jahrzehnten erzielt werden sollen - ein Problem, das
bei allen Vorhaben dieser Art auftauchen wird. Die Idee als solche
ist reizvoll. Denn Infrastrukturprojekte werden so schneller
umgesetzt, weil die Privatwirtschaft sie komplett durchfinanzieren
und entsprechend realisieren. Doch fehlen die Mechanismen, die eine
dauerhafte Partnerschaft bei unerwarteten Entwicklungen ermöglichen.
Das muss korrigiert werden. Aber auch in dem Fall, wenn der private
Partner wesentlich mehr verdient, als ursprünglich kalkuliert.
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