09.01.2013 23:01:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 23.00 Uhr
Salzburg - Wie das ORF-Radio unter Berufung auf einen Artikel im Nachrichtenmagazin "News" berichtete, gibt die entlassene Mitarbeiterin der Finanzabteilung des Landes Salzburg ihren Vorgesetzten die Schuld an den Millionen-Verlusten. SPÖ-Finanzlandesrat Brenner und die Mitglieder des Finanzbeirates hätten Entscheidungen wiederholt gegen ihren Rat umgesetzt. Brenner wies die Vorwürfe umgehend zurück.
Kanzler und sein Vize auf Werbetour für Befragung
Wels - Kanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger schwören die Funktionäre ihrer Parteien auf die bevorstehende Bundesheer-Volksbefragung ein. Beide waren am Mittwoch in Oberösterreich zu Gast. Faymann warb vor rund 400 Genossen in Wels für die Abschaffung der Wehrpflicht und das vorgeschlagene freiwillige soziale Jahr. Spindelegger trat vor rund 1.000 Funktionären in der Raiffeisenlandesbank auf.
Moser kritisiert Einigung zu Länderfinanzen
Wien - Für Rechnungshofpräsident Moser ist das zwischen Bund, Ländern und Gemeinden vereinbarte verfassungsrechtliche Spekulationsverbot nicht ausreichend. In der geplanten Verfassungsbestimmung würden "keine inhaltlichen Zielvorgaben" festgelegt, kritisierte Moser. Die Landeshauptleute von Vorarlberg und Tirol, Markus Wallner und Günther Platter wiesen die Kritik von Moser am Spekulationsverbot zurück.
Vorarlberg sitzt Landeshauptleute-Konferenz vor
Stuben am Arlberg/Wien - Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner hat am Mittwochabend offiziell den Vorsitz in der Landeshauptleute-Konferenz von seinem Tiroler Amtskollegen Günther Platter übernommen. Er wolle die Vorsitzführung "sehr konstruktiv anlegen, in guter Partnerschaft mit dem Bund", erklärte Wallner, der allerdings eine Partnerschaft auf Augenhöhe einforderte.
EU-Minister beschließen Finanzsteuer im Februar
Düsseldorf - Die Einführung einer Abgabe auf Finanzgeschäfte in Deutschland und einer Gruppe weiterer EU-Staaten, darunter Österreich, rückt näher. Die Finanztransaktionssteuer solle beim Treffen der EU-Finanzminister am 12. Februar beschlossen werden, berichtete das "Handelsblatt". Mindestens elf EU-Staaten würden der Steuer zustimmen.
Brahimi rief Assad zu Wechsel in Syrien auf
Damaskus/Beirut - Der UNO-Sondergesandte Lakhdar Brahimi hat Syriens Präsident Assad aufgefordert, dem Wunsch seines Volkes nach einem Wechsel nachzukommen. "In Syrien sagen die Menschen, dass es zu lang ist, wenn eine Familie seit 40 Jahren herrscht", sagte Brahimi am Mittwoch in einem Interview der BBC. Assad hatte am Sonntag bekräftigt, vor einem Waffenstillstand müssten die Rebellen ihren Kampf einstellen.
Ch�vez darf Amtseid wegen Krankheit später ablegen
Caracas - Der Oberste Gerichtshof Venezuelas hat grünes Licht für den Verbleib des schwer krebskranken Präsidenten Ch�vez im Amt gegeben. Der in Kuba im Krankenhaus liegende Ch�vez könne den Eid für die neue, sechsjährige Amtszeit nach dem vorgesehenen Termin am Donnerstag ablegen, entschieden die Richter. Zur Wahrung der "Kontinuität" der Staatsgeschäfte könne auch die Regierung so lange im Amt bleiben.
Oscar-Nominierungen werden bekannt gegeben
Los Angeles/Wien - Am Donnerstagnachmittag werden in Los Angeles die Nominierungen für den Oscar bekannt gegeben. Hoffnungen dürfen sich auch zwei Österreicher machen. Der Film "Amour" des Regisseurs Michael Haneke wurde bereits mit vielen internationalen Preisen ausgezeichnet. Auch der Schauspieler Christoph Waltz darf sich für seine Mitwirkung in Quentin Tarantinos "Django Unchained" erneut Hoffnungen machen.
(Schluss) hhi/pin
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