11.02.2017 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Brüssel - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker schließt eine weitere Amtszeit an der Spitze der Brüsseler Behörde aus. Er werde "nicht noch einmal antreten", sagte der 62-Jährige dem Deutschlandfunk. Er hatte sein Amt als EU-Kommissionspräsident im November 2014 angetreten. Der langjährige Luxemburger Regierungschef und Finanzminister gilt als einer der erfahrensten Europapolitiker.
Juncker fürchtet Auseinanderbrechen der EU
Brüssel - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fürchtet ein Auseinanderbrechen der EU. Er habe Zweifel, ob die Mitgliedsstaaten angesichts des Brexit eine Geschlossenheit finden würden, sagte Juncker am Samstag in einem Interview. "Die Briten, die werden es schaffen, ohne große Anstrengung die anderen 27 Mitgliedsstaaten auseinanderzudividieren", sagte Juncker. In der Haltung der US-Regierung, mit Handelshemmnissen die eigene Wirtschaft zu schützen, sieht Juncker eine große Chance für die EU.
US-Beamte nahmen etliche Einwanderer ohne Papiere fest
Washington - Bei Razzien in mehreren US-Staaten haben Beamte in der vergangenen Woche mehr als hundert Einwanderer ohne Aufenthaltspapiere festgenommen. Es sei die größte Aktion dieser Art seit einer Anordnung des Präsidenten Donald Trump vom 26. Jänner zum härteren Vorgehen gegen illegale Einwanderer, berichtete die "Washington Post". Dem Bericht zufolge richteten sich die Razzien zwar offiziell gegen bekannte Straftäter, es seien aber auch Einwanderer ohne Vorstrafen festgenommen worden.
Tote und mehr als 200 Verletzte bei Protesten in Bagdad
Bagdad - Bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften sind in Bagdad sieben Menschen getötet worden. Mehr als 200 Menschen seien bei der gewaltsamen Auflösung der Proteste am Samstag in der irakischen Hauptstadt verletzt worden, teilte die Polizei mit. Zuvor hatten tausende Anhänger des schiitischen Predigers Moktada al-Sadr für eine Wahlreform und gegen Korruption demonstriert. Nach der Auflösung der Proteste sind mehrere Raketen im Regierungsviertel der irakischen Hauptstadt eingeschlagen.
Deutschland wählt neuen Bundespräsidenten
Berlin - In Deutschland wird am Sonntag ein neuer Bundespräsident gewählt. Kandidat der regierenden Großen Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten ist der frühere Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Angesichts der breiten Unterstützung für ihn gelten die Mitbewerber mehrerer kleinerer Parteien als chancenlos. CDU/CSU und SPD hatten sich im Herbst trotz aller Gegensätze darauf geeinigt, einen gemeinsamen Kandidaten aufzustellen.
Schweizer stimmen über Einbürgerung und Steuerreform ab
Bern - Die Schweizer entscheiden bei einer Volksabstimmung am Sonntag, ob Enkel von Einwanderern leichter eingebürgert werden sollen. Die Regierung will das Prozedere für gut integrierte junge Leute bis 25 Jahre vereinfachen. Etwa 25.000 Menschen kämen infrage. Darüber hinaus stimmen die Schweizer über eine Einkommenssteuerreform für Holdingfirmen ab. In einer regionalen Volksabstimmung entscheiden die Graubündner zudem, ob sich der Kanton für die Olympischen Winterspiele 2026 bewerben darf.
Außenminister Kurz besucht Mazedonien und Serbien
Skopje/Belgrad/Wien - Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), der derzeit amtierender OSZE-Vorsitzender ist, bricht am Sonntag zu einer Reise auf den Westbalkan auf. Hauptthema des Besuchs in Mazedonien und Serbien ein Jahr nach der Schließung der sogenannten Balkanroute wird die Migration sein. Weitere Themen werden laut Außenministerium die EU-Annäherung des Westbalkans und die bilateralen Beziehungen sein.
Meereskönigin eröffnete Karneval von Venedig
Venedig - In Venedig hat am Samstag der Karneval begonnen. Zur Eröffnung stieg eine Meereskönigin mit ihrem Gefolge aus fantastischen Seekreaturen aus dem Canale di Cannaregio, während sich maskierte Menschen an den Plätzen und Straßen der Lagunenstadt versammelten. Der Karneval, der mit seinen Maskenbällen, Gondel-Paraden und Feuerwerken zu den wichtigsten Festen von Venedig zählt, dauert dieses Jahr bis zum 28. Februar.
(Schluss) apo/mhh
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