02.03.2013 11:01:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 11.00 Uhr
Wien - Der Finanzrahmen für die Jahre 2014 bis 2017 soll im Superwahljahr fixiert werden. Finanzministerin Fekter verkündete am Samstag per Aussendung, man habe sich darauf verständigt, den derzeit geltenden Rahmen "um das Jahr 2017 zu verlängern". Dies bedeute, dass man auch an den entsprechenden Ausgabenobergrenzen festhalte. Der Budgetpfad sieht nach wie vor ein Nulldefizit für 2016 vor.
Obama setzte Haushaltskürzungen in Kraft
Washington - Die USA stehen ab sofort unter massivem Sparzwang. Nach dem Scheitern der Verhandlungen mit den Republikanern setzte US-Präsident Obama am Freitag deutliche Haushaltskürzungen in Kraft. Der US-Kongress kann die Einschnitte, die zu einem langsameren Wirtschaftswachstum und steigender Arbeitslosigkeit führen könnten, jederzeit stoppen, wenn sich die Parteien auf einen Kompromiss einigen.
Irakische Truppen beschossen syrische Rebellen
Damaskus/Bagdad - Erstmals sollen irakische Truppen auf syrische Rebellen geschossen haben. Am Grenzübergang Rebiya zwischen den beiden Staaten feuerten laut dem Sender Al-Arabiya Armeesoldaten vom Irak aus mit schwerem Geschütz auf Stellungen in Syrien. Auch seien Scharfschützen auf Gebäuden postiert worden. Im Norden Syriens kamen indes bei Kämpfen zwischen Soldaten und Rebellen Dutzende Menschen ums Leben.
Tschechiens Premier von Polizei vernommen
Prag - Der tschechische Regierungschef Petr Necas ist von der Polizei wegen des Vorwurfs der Bestechung vernommen worden. Grundlage dafür ist laut Medienberichten eine Strafanzeige, laut der Necas für ein wichtiges Parlamentsvotum die Stimmen dreier rebellierender Abgeordneten seiner konservativen Demokratischen Bürgerpartei ODS im Austausch für lukrative Posten im staatlichen Sektor "gekauft" hat.
Grillo glaubt an Zusammenbruch von Italiens System
Rom - Der Überraschungssieger der Parlamentswahl in Italien, Beppe Grillo, rechnet damit, dass das politische System seines Landes noch in diesem Jahr zusammenbrechen wird. "Ich gebe den alten Parteien noch sechs Monate - und dann ist hier Schluss", sagte der prominente Komiker dem Magazin "Focus". "Dann können sie die Pensionen nicht mehr zahlen und auch die öffentlichen Gehälter nicht mehr."
Venezuelas Staatschef Chavez erhält Chemotherapie
Caracas - Der krebskranke venezolanische Staatschef Chavez erhält seit Beginn seiner Behandlung in Kuba eine Chemotherapie. Erstmals bestätigte Vizepräsident Maduro am Freitag die Behandlung und sagte zugleich, Ch�vez sei "guten Muts". "Er kämpft und wird behandelt", fügte er hinzu. Der 58-Jährige sei "stärker" als die Krankheit. Am Vortag hatte Maduro noch gesagt, Chavez kämpfe "um sein Leben".
BayernLB gegen Vergleich im Hypo Alpe Adria-Streit
Wien/München/Klagenfurt - Bayerns Landesbank will ihren Streit mit der notverstaatlichten Kärntner Hypo Group Alpe Adria nicht mit einem Vergleich beilegen. BayernLB-Chef Gerd Häusler sagte der "Süddeutschen Zeitung": "Gespräche können nur zum Ziel haben, dass die Hypo Alpe Adria ihre Verpflichtungen ohne Wenn und Aber einhält." Das Institut müsse der BayernLB Kredite von 2,3 Milliarden Euro zurückzahlen.
Lenker bei spektakulärem Pkw-Überschlag verletzt
Innsbruck - Auf der Inntalautobahn bei Pettnau im Bezirk Innsbruck-Land ist es in der Nacht auf Samstag zu einem spektakulären Unfall gekommen. Ein 18-jähriger Pkw-Lenker geriet laut Polizeiangaben aufgrund eines Sekundenschlafs über den linken Fahrbahnrand hinaus und fuhr gegen die Betonleitwand, teilte die Polizei mit. Dabei überschlug sich der Wagen zweimal und kam auf dem Dach zum Stillstand.
(Schluss) str/pat
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