22.07.2017 11:03:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 11.00 Uhr
Washington - Nach turbulenten sechs Monaten im Weißen Haus ist der umstrittene US-Präsidentensprecher Sean Spicer von seinem Posten zurückgetreten. Als Nachfolgerin benannte Präsident Donald Trump am Freitag die bisherige stellvertretende Sprecherin Sarah Sanders. Indes gerät US-Justizminister Jeff Sessions in der Affäre um mutmaßliche Absprachen mit Russland während des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes weiter unter Druck. US-Geheimdienste sollen Gespräche des russischen US-Botschafters Sergej Kisljak abgehört haben.
Tempelberg-Krise: Palästinenser stoppten Kontakt zu Israel
Ramallah/Jerusalem - Der Streit um den Tempelberg in Jerusalem ist gefährlich eskaliert: Mindestens drei Palästinenser wurden am Freitag bei Zusammenstößen mit israelischen Sicherheitskräften getötet und rund 400 weitere verletzt. Anschließend tötete ein palästinensischer Attentäter in einer Siedlung im Westjordanland drei Israelis. Wegen des Konflikts brachen die Palästinenser sämtliche Kontakte zu Israel ab. Streitpunkt sind Metalldetektoren, die Israel nach einem tödlichen Anschlag am Tempelberg aufgestellt hat.
Polens Senat stimmte Umbau des Obersten Gerichts zu
Warschau - Begleitet von landesweiten Protesten hat der polnische Senat das umstrittene Gesetz zur Neubesetzung des Obersten Gerichts verabschiedet. Nach 15-stündiger Debatte stimmten in der Nacht auf Samstag 55 Senatoren für die Vorlage der rechtsnationalistischen Regierung. 23 Senatoren stimmten dagegen, zwei enthielten sich. Das Unterhaus hatte dem Entwurf bereits zugestimmt. Kritiker sehen in dem Gesetz einen Versuch der Regierung zur Untergrabung von Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit.
VfGH prüft erneut Mindestsicherungs-Regelungen in NÖ
St. Pölten/Wien - Der Verfassungsgerichtshof prüft erneut Regelungen für die Mindestsicherung in NÖ. Das Landesverwaltungsgericht habe wegen zwei Paragrafen beim VfGH die Aufhebung wegen Verfassungswidrigkeit beantragt, bestätigte VfGH-Sprecher Wolfgang Sablatnig am Samstag auf Anfrage einen "Standard"-Bericht. Im Fokus stehen geringere Mindeststandards bei unter fünf Jahren Aufenthalt und die Deckelung. Die beiden betroffenen Regelungen gelten seit Jahresbeginn.
Höchstgericht: Asylwerber sind gegen Verhetzung geschützt
Wien - Das Strafrecht schützt Asylwerber vor Verhetzung, auch wenn sie nicht explizit unter die im Gesetz genannten Kriterien fallen. Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden, nachdem das Oberlandesgericht Graz einen Mann freigesprochen hatte, der auf Facebook das "Erledigen" von Asylanträgen mit dem Maschinengewehr gefordert hatte. Der Freispruch bleibt trotz der rechtlichen Klarstellung aufrecht. Anlass dafür war ein unter Pseudonym verfasster Facebook-Eintrag eines Steirers.
Fußgänger im Innviertel von Auto erfasst und getötet
Franking - Ein 19-jähriger Fußgänger ist in der Nacht auf Samstag in Franking in Oberösterreich von einem Auto erfasst und getötet worden. Durch den Aufprall wurde er in ein angrenzendes Feld geschleudert. Der junge Mann war dunkel gekleidet am Fahrbahnrand unterwegs. Der 18-jährige Autofahrer erlitt einen Schock und musste betreut werden. Durch die Wucht, mit der der Fußgänger auf die Windschutzscheibe prallte, wurde ein 18-Jähriger am Beifahrersitz verletzt. Er musste in das LKH Salzburg eingeliefert werden.
Pkw in Klagenfurt von Zug gerammt - Sechsjähriger reanimiert
Klagenfurt - Im Stadtgebiet von Klagenfurt ist am Freitagabend ein Pkw auf einer Eisenbahnkreuzung von einem Zug gerammt und in die Sattnitz geschleudert worden. Der Wagen blieb in dem Abfluss des Wörthersees auf dem Dach liegen, berichtete die Polizei. Der 48-jährige Pkw-Lenker konnte sich selbst befreien und reanimierte anschließend seinen sechsjährigen Sohn. Er wurde in das Klinikum Klagenfurt eingeliefert und befindet sich auf dem Weg der Besserung. Der Vater wurde mit leichten Verletzungen ambulant versorgt.
Festspiele starteten mit grüblerischem "Jedermann"
Salzburg - Mit einer verhaltenen, nachdenklichen Neuinszenierung des "Jedermann" durch Michael Sturminger sind die Salzburger Festspiele am Freitagabend in ihr künstlerisches Programm gestartet. Zum dritten Mal in Folge konnte die Premiere des Traditionsstücks von Hugo von Hofmannsthal nicht auf dem Domplatz stattfinden: Ein Gewitterregen machte die Verlegung in das Große Festspielhaus notwendig. Das "Spiel vom Sterben des reichen Mannes" steht bis 28. August noch dreizehn Mal auf dem Programm. Alle Vorstellungen sind ausverkauft.
(Schluss) str/mf
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