14.05.2016 11:01:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K 11.00 Uhr
Hamburg/Straßburg - Das EU-Parlament wehrt sich gegen Drohungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, wegen des Streits über die Visa-Freiheit den Flüchtlingspakt aufzukündigen. Manfred Weber, Chef der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament, stellte daraufhin den privilegierten Zugang der Türkei zum EU-Binnenmarkt und schon existierende Visa-Erleichterungen für türkische Geschäftsleute infrage. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz bekräftigte, dass es bei der Forderung nach einer Reform des türkischen Anti-Terror-Gesetzes keine Abstriche geben werde.
Italien begrüßt Österreichs Verzicht auf Brenner-Kontrollen
Rom - Italienische Parteien begrüßen fast einstimmig den Verzicht der österreichischen Regierung zu Grenzkontrollen am Brenner. Laut dem Präsidenten des Trentino, Ugo Rossi, sei der Verzicht auf Brennerkontrollen auch den Bemühungen des Dreierlandtags der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino zu verdanken. Kritisch zeigte sich dagegen die ausländerfeindliche Oppositionspartei Lega Nord.
ÖVP beschäftigt sich am 20. Mai mit ihrer Zukunft
Wien - Nachdem ÖVP-Kandidat Andreas Khol aus dem Präsidentschaftsrennen als Vorletzter ausschied, hat sich die ÖVP eine "Zukunftskonferenz" verordnet. Diese findet nächsten Freitag, 20. Mai, zwei Tage vor der Hofburg-Stichwahl statt. Offiziell geht es darum, den "Evolutionsprozess" aus dem Vorjahr fortzusetzen und die Partei weiterzuentwickeln. Später sollen die Ergebnisse des Reformprozesses dann in einem ÖVP-Bundesparteivorstand beschlossen werden.
Hofer skeptisch gegenüber Ministeramt für Wehsely
Wien/Graz - Die Hofburg-Kandidaten haben Freitag bei einer Diskussionsveranstaltung der Bundesländer-Zeitungen und der "Presse" in Graz den SPÖ-Personalwechsel kommentiert. FPÖ-Kandidat Norbert Hofer zeigte Skepsis gegenüber einem allfälligen Wechsel der Wiener Soziallandesrätin Sonja Wehsely in die Bundesregierung. Alexander Van der Bellen (Grüne) setzt Hoffnung in einen Kanzler aus der Wirtschaft.
Pfizer blockiert Einsatz seiner Mittel bei Hinrichtungen
New York - Der Pharmariese Pfizer unterbindet die Nutzung seiner Mittel bei Hinrichtungen in den USA. Für bestimmte Produkte, die bei Exekutionen mit Giftspritzen genutzt werden oder deren Nutzung von Bundesstaaten erwogen wird, gelten nach Konzernangaben nun schärfere Lieferbeschränkungen. Damit hat einem Bericht der "New York Times" zufolge der letzte Lieferant solcher Mittel den Einsatz seiner Produkte bei Hinrichtungen untersagt.
Maduro verlängert Ausnahmezustand für Venezuela
Caracas - Venezuelas Präsident Nicolas Maduro verlängert angesichts der Energiekrise in seinem Land den "Wirtschaftsausnahmezustand" zunächst um drei weitere Monate. Die Maßnahmen würden aber "mit Sicherheit" auch noch für das kommende Jahr notwendig sein, sagte der sozialistische Staatschef. Wegen der Energiekrise wird mittlerweile mit Ausnahme von Caracas fast im ganzen Land täglich der Strom für mehrere Stunden abgestellt.
Buddhistischer Mönch in Bangladesch zu Tode gehackt
Dhaka - In Bangladesch ist ein betagter buddhistischer Mönch zu Tode gehackt worden, wie die Behörden am Samstag bekannt gaben. Die Leiche des 75-Jährigen sei in der Früh in einer Blutlacke in einem Tempel in Baishari 350 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Dhaka entdeckt worden, sagte ein Polizeisprecher. Zunächst bekannte sich niemand zu der Tat.
Spritzen in S-Bahn-Sitz platziert: 21-Jährige verletzt
Wien - Unbekannte haben am Freitag in Wien-Floridsdorf Einwegspritzen mit gebrauchten Kanülen in einem S-Bahn-Sitz platziert. Eine 21-Jährige Frau verletzte sich beim Hinsetzen, sie wurde von der Rettung versorgt. Es wurden insgesamt sechs blutverschmierte Spritzen sichergestellt. Die Polizei appellierte an Fahrgäste, Sitzplätze zu kontrollieren.
(Schluss) mhh/jw
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