15.11.2023 19:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Gaza - Die israelische Armee hat sich nach Angaben eines an Ort und Stelle anwesenden Journalisten aus dem Al-Shifa-Krankenhaus in der Stadt Gaza zurückgezogen, das sie in der Nacht auf Mittwoch gestürmt hatte. Soldaten und Panzer hätten das Gelände des Spitals am Mittwochabend verlassen und um die Anlage herum Stellung bezogen, berichtete der Journalist laut Nachrichtenagentur AFP. Israels Armee äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht.
Österreich will Langstrecken-Luftabwehrraketen beschaffen
Wien - Die österreichische Bundesregierung plant die Anschaffung von Langstrecken-Luftabwehrraketen. Im Ministerrat am Mittwoch wurde eine entsprechende Grundsatzentscheidung abgesegnet, Details zu dem Vorhaben sind noch offen. Die Anschaffung soll im Rahmen des europäischen Luftverteidigungssystems "Sky Shield" erfolgen. Als wahrscheinliche Varianten gelten das US-Luftabwehrsystem "Patriot" sowie das US-israelische System "Arrow 3". Die Beschaffung soll ab dem Jahr 2027 erfolgen.
Schmids Zeugenaussage im Kurz-Prozess am 11. Dezember
Wien - Die mit Spannung erwartete Aussage des einstigen ÖBAG-Chefs und Generalsekretärs im Finanzministerium, Thomas Schmid, im Prozess gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und dessen ehemaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli wegen Falschaussage im U-Ausschuss wird am 11. Dezember über die Bühne gehen. Wie die Tageszeitung "Kurier" am Mittwoch in ihrer Online-Ausgabe berichtet, habe Schmid fix zugesagt.
Ruanda-Asylpläne Londons laut Höchstgericht rechtswidrig
London - Die britische Regierung ist mit ihrem umstrittenen Vorhaben vorerst gescheitert, Asylsuchende nach Ruanda abzuschieben. Der britische Oberste Gerichtshof schloss sich am Mittwoch dem Urteil eines Berufungsgerichts an, dem zufolge entsprechende Pläne für Abschiebungen in das ostafrikanische Land rechtswidrig sind und gegen internationale Verträge verstoßen. Großbritanniens konservativer Premierminister Rishi Sunak kündigte kurz danach ein neues Abkommen mit Ruanda an.
Ärztekammer warnt vor "fatalen Folgen" der Gesundheitsreform
Wien - Die Ärztekammer läuft weiter gegen die von Bund, Ländern und Sozialversicherung geplante Gesundheitsreform Sturm. Sie fürchtet ihre Entmachtung bei Kassenstellen und Gesamtvertrag, aber auch die kommende Pflicht zur Wirkstoff- statt Arzneimittelverschreibung. Präsident Johannes Steinhart ist derzeit auf Lobbyingtour gegen das Gesetz. Am Nachmittag gab die Kammer weitere Mittel für eine Kampagne frei. Auch die Kündigung der Gesamtverträge rückt näher.
12,5 Jahre Haft in Linz wegen Mordversuchs mit Auto
Linz - Ein 36-Jähriger, der in Schwertberg (Bezirk Perg) absichtlich mit einem SUV einen 50-Jährigen dreimal umgefahren und schwer verletzt haben soll, ist am Mittwoch in Linz wegen Mordversuchs zu 12,5 Jahren Haft verurteilt worden. Zudem wurde der Wagen konfisziert, informierte ein Sprecher des Landesgerichts. Der Angeklagte hatte sich nur der schweren Körperverletzung schuldig bekannt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Verteidigung und Staatsanwaltschaft nahmen sich Bedenkzeit.
Landtag in Vbg. beschloss Verordnungsweg zum Wolfs-Abschuss
Bregenz - Der Vorarlberger Landtag hat am Mittwoch die gesetzliche Grundlage zum Abschuss von Wölfen geschaffen, die Nutztiere reißen oder eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen. Dazu notwendig war eine Änderung des Jagdgesetzes und des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftsentwicklung. Die FPÖ stimmte bei der Änderung des Jagdgesetzes nicht mit, weil die neue Regelung "nicht praxistauglich" sei, wie FPÖ-Klubobmann Christof Bitschi sagte.
Entwichene Gefängnis-Insassen in NÖ: Weiterer Fall
Krems/Wiener Neustadt - In Niederösterreich ist am Mittwoch ein dritter Fall einer Gefängnis-Entweichung bekannt geworden. Eine Insassin der Justizanstalt (JA) Schwarzau (Bezirk Neunkirchen) kehrte in der Vorwoche aus dem Landesklinikum Wiener Neustadt nicht zurück, bestätigte das Justizministerium auf APA-Anfrage einen Onlinebericht des "Kurier". Weiterhin gesucht werden entkommene Häftlinge im Alter von 16 und 35 Jahren, die sich im Rahmen von Spitalbesuchen abgesetzt hatten.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red

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