APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Brüssel/EU-weit/Hamburg - Die EU-Staats- und Regierungschefs - darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) - haben am Donnerstagabend keine Fortschritte im Konflikt mit Ungarn und Polen über die Blockade des EU-Budgets für die Jahre 2021 bis 2027 und des damit verknüpften Corona-Aufbaufonds erzielt. Die Debatte dazu wurde nach kurzer Zeit vertagt. Budapest und Warschau wehren sich dagegen, dass die Auszahlung von EU-Mitteln künftig an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien geknüpft werden soll.

Budget 2021 im Nationalrat beschlossen

Wien - Nach dreitägiger Debatte hat der Nationalrat am Donnerstagabend das Bundesbudget 2021 verabschiedet. Dafür stimmten die Koalitionsfraktionen ÖVP und Grüne, während SPÖ, FPÖ und NEOS umfassend Kritik äußerten und den Haushalt für das kommende Jahr ablehnten. Wie schon heuer ist das Budget 2021 durch die Coronakrise geprägt. Die Regierung rechnet bei Ausgaben von 97,8 Mrd. Euro und Einnahmen von 75,2 Mrd. Euro allein auf Bundesebene mit einem Defizit von 22,6 Mrd. Euro.

Nationalrat beschließt Pensionsreform

Wien - Der Nationalrat setzt am Freitag Einschnitte bei der sogenannten "Hacklerregelung", führt aber auch einen Pensionsbonus für jene ein, die schon jung zu arbeiten begonnen haben. Die Sonderbetreuungszeit wird mit einem Rechtsanspruch versehen, gilt aber nicht, solange die Schulen zumindest geöffnet sind. Weiters wird zum Abschluss der viertägigen Plenarwoche der Ethikunterricht an den Schulen eingeführt. Festgelegt wird ein Start im Regelunterricht mit dem kommenden Schuljahr.

Südtirol beginnt mit Corona-Massentests

Bozen - An 184 Standorten in Südtirol werden von Freitag bis Sonntag Corona-Massentests durchgeführt. So viele Menschen wie möglich sollen getestet werden. Damit wolle man die Infektionsketten brechen und monatelange Einschränkungen vermeiden, erklärte Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP). Erklärtes Ziel sei es, rund 70 Prozent der Bevölkerung zu testen. Die Teilnahme an den Tests ist freiwillig und kostenlos.

Vorwürfe gegen WHO-Chef im Tigray-Konflikt in Äthiopien

Addis Abeba - Äthiopiens Militär treibt seine Offensive im Norden des Landes voran und erhebt Vorwürfe gegen den in der abtrünnigen Provinz Tigray verwurzelten Chef der Weltgesundheitsorganisation. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus unterstütze die Rebellen in Tigray und versuche, sie mit Waffen zu versorgen, sagte Armeechef General Birhanu Jula am Donnerstag. Beweise dafür lieferte der General nicht, bezeichnete den WHO-Chef aber als "Kriminellen" und forderte dessen Rücktritt.

Nur kurze Erklärung von Ex-Wirecard-Chef im U-Ausschuss

Berlin - Bei der politischen Aufarbeitung des milliardenschweren Wirecard-Bilanzskandals hat Ex-Chef Markus Braun jede Hilfe abgelehnt. Der 51-jährige Österreicher, der in U-Haft sitzt, verlas am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag eine fünfminütige Erklärung, verweigerte darüber hinaus aber die Aussage. Das stieß bei den Abgeordneten auf scharfe Kritik. Braun sagte, Aufsichtsbehörden und Wirtschaftsprüfer hätten aus seiner Sicht keine Fehler gemacht.

Mindestens 41 Tote durch Hurrikan "Iota" in Lateinamerika

Managua/Tegucigalpa - Nach dem Durchzug des schweren Sturms "Iota" ist die Zahl der bestätigten Todesfälle in Mittelamerika und Kolumbien auf 41 gestiegen. In Nicaragua wurden nach Angaben der Behörden 18 Todesopfer gezählt, im Nachbarland Honduras waren es 15. Am Donnerstag, nachdem sich der einstige Hurrikan bereits aufgelöst hatte, blieb die Situation gefährlich. In Honduras wurden wegen hoher Flusspegel noch immer Gebiete evakuiert.

Menschenknochen in Berlin: Hinweise auf Kannibalismus

Berlin - Nach dem Fund von Überresten eines seit mehr als zwei Monaten vermissten Mannes aus Berlin gibt es Hinweise auf Kannibalismus. Das sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Berlin, Martin Steltner, am Donnerstagabend auf Nachfrage. Zuvor berichteten "Bild" und "B.Z.", dass es den Verdacht gebe, der Vermisste sei Opfer eines Kannibalen geworden. Der Tatverdächtige kam am Donnerstag in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft wollte sich zu weiteren Einzelheiten nicht äußern.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

(Schluss) red