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Teheran/Berlin - Ein Defekt im militärischen Kommunikationssystem hat nach Angaben eines Kommandanten der iranischen Revolutionsgarden zu dem fatalen Abschuss der ukrainischen Passagiermaschine nahe Teheran geführt. "Was jedoch trotzdem keine Rechtfertigung und unverzeihlich ist", sagte Amir Ali Hajizadeh. Am Tag des Unglücks seien alle Streitkräfte wegen der Drohungen der USA, 52 Ziele im Iran anzugreifen, in höchster Alarmbereitschaft gewesen, so Hajizadeh.

ÖVP laut Umfrage weit voran, Grüne erstmals auf Platz zwei

Wien - Die Grünen haben in den Umfragen erstmals die SPÖ überholt. Sie liegen laut einer "Unique research"-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "profil" bei 17 Prozent und die SPÖ bei 16 Prozent. Die ÖVP ist mit 38 Prozent weiter klare Nummer eins, die FPÖ steht bei 16 Prozent. Eine am Donnerstag publizierte Umfrage des "Research Affairs"-Instituts für die Tageszeitung "Österreich" hatte die SPÖ gleichauf mit den Grünen bei 17 Prozent gesehen.

Steuersenkung 2021 vor allem für Kleinverdiener

Wien - Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat in mehreren Zeitungs-Interviews erste Details zur Steuerreform ausgeplaudert. Vereinbart sei, dass 2021 die unterste Steuerstufe von 25 auf 20 Prozent sinke, "um mittlere und kleinere Einkommen zu entlasten". In einem zweiten Schritt sollen die Stufen zwei und drei von 35 auf 30 und 42 auf 40 Prozent sowie die Erhöhung des Familienbonus erfolgen. Es werde auf jeden Fall auch schon die ersten Ökologisierungsmaßnahmen geben. "Unser Ziel ist aber immer ein ausgeglichener Haushalt über den Konjunkturzyklus hinweg", so Blümel.

Breitseiten gegen Regierung bei FPÖ-Neujahrstreffen

Oberwart - Die FPÖ hat am Samstag in Oberwart bei ihrem traditionellen Neujahrstreffen die Einheit innerhalb der Partei beschworen. Von den Blauen gab es außerdem verbale Breitseiten gegen die seit wenigen Tagen amtierende türkis-grüne Bundesregierung und Rückendeckung für die FPÖ Burgenland im Hinblick auf die bevorstehende Landtagswahl am 26. Jänner. Klubobmann Herbert Kickl kritisierte in seiner Rede, beim Sicherheitsapparat sei "alles in schwarzer Hand". Die FPÖ sei "mit Stolz eine Rechtspartei", man wolle die stärkste Partei in Österreich werden, meinte Bundesparteiobmann Norbert Hofer.

Zadic will gegen Hetze ankämpfen

Wien - Justizministerin Alma Zadic (Grüne), die wegen ihrer bosnischen Herkunft einer Hasskampagne im Internet ausgesetzt ist, hat sich am Samstag im Ö1-"Mittagsjournal" kämpferisch gezeigt. Niemand in Österreich sollte einer solchen Hetze ausgesetzt werden. "Dagegen müssen wir endlich etwas unternehmen. Wir haben viele Ansatzpunkte im Regierungsprogramm", kündigte Zadic Maßnahmen gegen Hetze in den sozialen Medien an. Es gebe auf der anderen Seite aber auch eine "unglaubliche Solidaritätswelle".

DUP-Chefin Foster zur nordirischen Regierungschefin gewählt

Belfast - Die Vorsitzende der probritischen Unionisten-Partei (DUP), Arlene Foster, ist am Samstag wieder zur Regierungschefin der britischen Provinz Nordirland ernannt worden. Die Wahl erfolgte im Parlament von Stormont, nachdem die DUP sich am Vorabend mit der republikanischen Sinn Fein auf Grundlagen zur Überwindung der seit drei Jahren bestehenden politischen Blockade in Nordirland verständigt hatte. Die Einigung kam unter starkem Druck der Regierungen Großbritanniens und der Republik Irland zustande.

Tsai gewann laut Hochrechnungen Präsidentenwahl in Taiwan

Taipeh - Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen ist mit klarer Mehrheit für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Die Amtsinhaberin hat vorläufigen Hochrechnungen zufolge rund 57 Prozent der Stimmen bekommen. Der Kandidat der oppositionellen Kuomintang-Partei, Han Kuo-yu, gestand seine Niederlage bereits ein. "Mit jeder Präsidentenwahl zeigt Taiwan der Welt, wie sehr wir unseren freien und demokratischen Lebensstil zu schätzen wissen", sagte Tsai in einer Dankesrede vor ihren Anhängern.

Buslenker verliert während Fahrt auf A10 Bewusstsein

St. Michael im Lungau - Eine koreanische Reiseleiterin hat mit ihrem beherzten Einsatz am Samstagvormittag wohl ein schweres Busunglück auf der Tauernautobahn (A10) verhindert. Der 57-jährige ukrainische Lenker des Reisebusses verlor während der Fahrt das Bewusstsein. Die 54-jährige Frau handelte schnell, lenkte den Bus weiter und versuchte den Chauffeur wieder aufzuwecken, berichtete die Polizei Salzburg. Der Bus prallte gegen die Mittelleitschiene. Dabei wurde ein Mann schwer verletzt.

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