10.07.2016 18:36:48
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UPDATE/Merkel geht von EU-Austritt Großbritanniens aus
--"Entscheidung ist gefallen"
--Reformen zur Stabilisierung
--Weiter mit Erdogan reden
(NEU: weitere Aussagen Merkels)
Von Stefan Lange
BERLIN (Dow Jones)--Großbritannien wird den Austritt aus der Europäischen Union nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel auch tatsächlich vollziehen. "Diese Entscheidung ist aus meiner Sicht gefallen", sagte Merkel am Sonntag im ZDF-Sommerinterview von Berlin Direkt. "Ich gehe davon aus, dass das geschieht", bekräftigte die CDU-Vorsitzende. Hintergrund sind Spekulationen, dass eine neue britische Regierung den Ausgang des Referendums ignoriert und keinen Antrag auf Austritt stellt.
Merkel betonte, man müsse nun die EU weiter stabilisieren. Die CDU-Vorsitzende nannte als ein Beispiel die Jugendarbeitslosigkeit, zu deren Bekämpfung längst noch nicht genug getan worden sei. Die EU brauche Strukturreformen und Solidität in den Haushalten, forderte Merkel.
Keine Schuld Eine Mitschuld am Ausgang des britischen Referendums sah Merkel nicht. Nach allem was sie gehört habe, habe die Frage der Freizügigkeit für den Ausgang der Volksabstimmung eine Rolle gespielt, nicht aber das Thema Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze. Sie stehe gleichwohl weiter zur Freizügigkeit, diese sei "eine der Stärken Europas". Da werde man auch in Zukunft keine Kompromisse machen.
Europa habe eine humanitäre Verantwortung in der Flüchtlingskrise, sagte Merkel und verteidigte ihr Vorgehen. Jede andere Reaktion hätte die Glaubwürdigkeit Europas untergraben, meinte die CDU-Chefin und forderte erneut, dass man sich "früher um die Menschen in der Nachbarschaft kümmern" und Fluchtursachen besser bekämpfen müsse. "Da haben wir vielleicht alle nicht ausreichend hingeschaut", sagte sie. Der Schutz der Außengrenzen sei vorangekommen, es mangele allerdings noch bei der fairen Verteilung der Flüchtlinge in Europa.
Konstruktiv mit Erdogan In diesem Zusammenhang betonte Merkel die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit mit der Türkei und ihrem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Sie könne ja sagen, dass sie "politisch nicht alles richtig finde in der Türkei", erklärte die Kanzlerin. Es gebe aber "ein gegenseitiges Interesse" an einer Kooperation zwischen der Türkei und der EU. Man helfe Ankara bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation, andererseits unterbinde man zusammen illegale Flüchtlingswege.
Merkel hatte sich am Rande des Nato-Gipfels in Warschau mit Erdogan getroffen. Das Gespräch sei konstruktiv gewesen und müsse weitergeführt werden. Zur Weigerung Ankaras, deutsche Abgeordnete auf den türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik reisen zu lassen sagte Merkel, es sei "notwendig", dass dies den Abgeordneten gestattet werde. Zu einem möglichen Abzug der dort stationierten deutschen Soldaten äußerte sich Merkel nicht.
Kontakt zum Autor: stefan.lange@wsj.com
DJG/stl/sha
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July 10, 2016 12:06 ET (16:06 GMT)
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