03.06.2015 19:46:39

Tsipras telefoniert mit Merkel und Hollande - Kleinere Überschüsse

ATHEN (dpa-AFX) - Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Mittwoch von Brüssel aus mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande telefoniert. Sie hätten betont, dass eine Lösung der Schuldenkrise schnell gefunden werden müsse, verlautete aus Kreisen der Regierung in Athen. Das Gespräch sei konstruktiv gewesen. Die drei hätten sich auch darauf verständigt, dass Griechenland in den kommenden Jahren in seinem Staatshaushalt jeweils nur niedrige "primäre Überschüsse" (ohne Zinszahlungen für Staatsschulden) erzielen müsse. Wie hoch der Überschuss mindestens sein soll, wurde nicht mitgeteilt. Je geringer der "primäre Überschuss" angesetzt wird, desto geringer ist der Spardruck und der Zwang, die Einnahmen zu erhöhen.

Griechenland hatte in seinem Haushalt ursprünglich einen "primären Überschuss" in diesem Jahr von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erzielen wollen. Die Regierung hatte jedoch gefordert, dass die Budgetziele für die nächsten Jahre herabgesetzt werden. Medienberichten zufolge strebt sie für 2015 einen Wert von unter 1,0 Prozent des BIP an. 2016 sollen die primären Überschüsse 1,5 bis 2,0 und von 2017 an 3,5 Prozent betragen. Die EU-Kommission ist dem Vernehmen nach mit dieser Linie im Prinzip einverstanden, der Internationale Währungsfonds (IWF) will aber ehrgeizigere Ziele.

Tsipras war am Mittwoch nach Brüssel gereist. Dort trifft er am Abend mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zusammen, um über einen Ausweg aus der Finanzkrise für das pleitebedrohte Land zu sprechen./tt/DP/he

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