05.11.2015 15:42:49
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Steuerschätzer sehen 2016 Mindereinnahmen von 5,2 Milliarden Euro
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und seine Amtskollegen in den Ländern müssen 2016 mit 5,2 Milliarden Euro weniger an Steuereinnahmen auskommen als bisher erwartet. In diesem Jahr soll es allerdings gegenüber der vorherigen Schätzung vom Mai noch Mehreinnahmen in den Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden von ebenfalls 5,2 Milliarden Euro geben. Zu diesem Ergebnis ist am Donnerstag der Arbeitskreis Steuerschätzung gekommen, der drei Tage lang die neuen Zahlen in Nürnberg berechnet hat.
Dem Bund allein winken nach den Berechnungen dieses Jahr zusätzliche Steuereinnahmen von 1,1 Milliarden Euro, während es im nächsten Jahr 4,9 Milliarden weniger sein sollen als ursprünglich erwartet.
Schäuble sagte aber trotzdem eine Einhaltung der schwarzen Null beim Budget nach aktuellem Stand im kommenden Jahr voraus. "Mit Hilfe des Überschusses aus diesem Jahr können wir nach heutigem Stand auch 2016 ohne neue Schulden auskommen", sagte der Finanzminister. Er begründete die Mindereinnahmen mit 2016 eintretenden Steuerrechtsänderungen wie der Beseitigung der kalten Progression und Ausgaben für die Kommunen zur Flüchtlingshilfe.
Insgesamt sollen die Steuereinnahmen nach der neuen Berechnung 2015 gegenüber dem Vorjahr um 4,4 Prozent auf 671,7 Milliarden Euro und 2016 um 2,2 Prozent auf dann 686,2 Milliarden Euro zunehmen. Im Mai hatten die Schätzer noch mit Einnahmen von 666,5 Milliarden Euro in diesem und 691,4 Milliarden Euro im kommenden Jahr gerechnet. Für die nachfolgenden Jahre veranschlagen die Experten jährliche Zuwächse zwischen 4,6 und 3,3 Prozent. Im Jahr 2020 sollen die Einnahmen bei 795,6 Milliarden Euro liegen.
Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com
DJG/ank/bam
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November 05, 2015 09:12 ET (14:12 GMT)
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