Steinmeier drängt auf Syrien-Verhandlungen

   Von Susann Kreutzmann

   BERLIN--Das Auswärtige Amt hat nochmals an die syrische Opposition appelliert, an der Friedenskonferenz nächste Woche in Montreux teilzunehmen. Das sei notwendig, um einen "starken Einstieg in einen politischen Prozess" zu schaffen, sagte Sprecher Martin Schäfer. Die gemäßigte syrische Opposition ist noch unentschlossen, ob sie an der Friedenskonferenz teilnimmt. Möglicherweise fällt eine Entscheidung erst kurz vor dem geplanten Start der Verhandlungen.

   Am kommenden Mittwoch soll im schweizerischen Montreux die große Syrien-Konferenz tagen, an der auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier teilnehmen will. Einige Tage später wollte die Konferenz in Genf beraten. Die Verhandlungen können sich über Monate hinziehen. In Diplomatenkreisen wird davon ausgegangen, dass es sich wohl um die letzte Verhandlungschance auf Frieden für Syrien handele. Das als Genf II bezeichnete Treffen war immer wieder verschoben worden. Den "Freunden Syriens" gehören mehr als hundert Staaten und Organisationen an.

   Außenamtssprecher Schäfer sagte, "wir drängen sehr darauf, dass die Opposition jetzt die richtige Entscheidung trifft, damit die Versammlung am Mittwoch in Montreux beginnen kann". In Syrien müsse endlich ein humanitärer Korridor geschaffen werden, damit die Hilfe auch bei den Menschen dort ankomme. Diese Botschaft sei in erster Linie an die Regierung von Präsident Baschar al Assad, aber auch an einige Rebellengruppen gerichtet, sagte Schäfer. Steinmeier will sich dafür einsetzen, dass auch regionale Waffenstillstände ausgehandelt werden.

   Am Sonntag waren die Außenminister der so genannten "London elf", darunter der USA, von Frankreich, Deutschland, der Türkei und Saudi-Arabien mit Vertretern der syrischen Opposition in Paris zusammengekommen. Steinmeier habe auch ein bilaterales Gespräch mit Oppositionsführer Ahmad Dscharba geführt, hieß es.

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   DJG/suk/smh

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   January 15, 2014 08:45 ET (13:45 GMT)

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