SPD macht Ministerriege öffentlich

   Von Susann Kreutzmann

   Die SPD zieht mit sechs Ministern in das neue Bundeskabinett ein. Parteichef Sigmar Gabriel bestätigte am Sonntag nach einer Sitzung des Parteivorstandes die Namen der Ministerriege, die allerdings schon bekannt waren. Demnach soll Gabriel selbst als Wirtschaftsminister mit der Zuständigkeit für Energie und zugleich als Vizekanzler am Kabinettstisch Platz nehmen. Andrea Nahles wird das Ressort Arbeit und Soziales verantworten. Manuela Schwesig wird Familienministerin und Barbara Hendricks Umweltministerin mit der zusätzlichen Zuständigkeit für Bauen und Wohnen.

   Der bisherige saarländische Vizekanzler Heiko Maas übernimmt das Justizressort, das um die Zuständigkeit des Verbraucherschutzes erweitert wurde. Der bisherige Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wird in das Außenamt zurückkehren. Während der ersten Großen Koalition von 2005 bis 2009 war er bereits Außenminister. Außerdem wird die stellvertretende Parteivorsitzende Aydan Özoguz als Staatsministerin für Integration, Migration und Flüchtlinge in das Bundeskanzleramt wechseln. Mit ihr wird erstmals eine türkischstämmige Politikerin Mitglied der Bundesregierung sein.

   Als Nachfolger für Steinmeier will der bisherige Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann kandidieren. Oppermann will sich auf einer Sondersitzung der Bundestagsfraktion am Sonntagnachmittag um das Amt des Vorsitzenden bewerben, wie Gabriel sagte. Über die Nachfolge von Nahles im Generalsekretärsamt und von Hendricks als der bisherigen Schatzmeisterin soll auf einem außerordentlichen Parteitag am 26. Januar entschieden werden.

   Gabriel betonte, dass der als Favorit gehandelte schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Ralf Stegner nicht neuer SPD-Generalsekretär werde. "Ralf Stegner und ich arbeiten eng zusammen", sagte Gabriel. Es bestehe aber in der SPD die Übereinstimmung, dass das Amt mit einer Frau besetzt werden solle. Da er aber nicht auf die Mitarbeit von Stegner verzichten wolle, habe er diesen für das Amt des stellvertretenden Parteivorsitzenden vorgeschlagen, sagte Gabriel. Dafür werde die Zahl der Parteivizes von fünf auf sechs erhöht.

   Der SPD-Vorstand billigte die Personalie. Die Wahl von Stegner soll ebenfalls auf dem anstehenden außerordentlichen Parteitag erfolgen.

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   December 15, 2013 08:06 ET (13:06 GMT)

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