Silberhorn: Euro Hawk-Entscheidung richtig und rechtzeitig

"Bundesminister de Maizière hat heute dem Deutschen Bundestag einen fundierten Bericht zum Euro Hawk vorgelegt, mit nachvollziehbarer Begründung und klarer Bewertung. Es wird deutlich, dass die Entscheidung richtig war, die Serie nicht zu beschaffen, aber den Prototypen zu nutzen, um das Aufklärungssystem ISIS fertigzustellen. Diese Entscheidung ist auch nicht zu spät getroffen worden. Wäre das Programm zu früh beendet worden, wären die Entwicklungskosten für ISIS vergeblich gewesen. Gleichwohl hat der Minister Mängel des Verfahrens eingeräumt und klare Konsequenzen aus dem Vorgang gezogen. Die Skandalisierungsversuche der Opposition sind daher völlig überzogen.

Festzuhalten bleibt: Die Zukunft der Luftfahrt gehört den unbemannten Luftfahrzeugen. Es ist ein Fehler, wenn der Kanzlerkandidat der SPD Drohnen insgesamt infrage stellt. Für die Sicherheit unserer Soldaten gerade in Auslandseinsätzen sind Aufklärungsdrohnen unverzichtbar. Als Hochtechnologiestandort kann Deutschland es sich nicht leisten, aus der Drohnentechnologie auszusteigen.

Das Aufklärungssystem ISIS kann und muss außerdem weiter verwendet werden. Die Fähigkeit zur luftgestützten Signalaufklärung ist dringend erforderlich. Alternative Trägersysteme sind so schnell wie möglich zu prüfen. Der beschaffte Prototyp muss für die Bundeswehr einsatzfähig gehalten werden.

Grundsätzlich müssen für den Einsatz von Drohnen die offenen Fragen der Zulassung in Deutschland geklärt werden."

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