Rheinische Post: Kommentar: Die Macht der Genossen

Düsseldorf (ots) - Kein Zweifel, mit seinem Mitgliederentscheid hat SPD-Chef Sigmar Gabriel neue Maßstäbe gesetzt. Man kann gespannt sein, ob beim schwarz-grünen Versuch in Hessen die Öko-Partei jetzt auch einen Mitgliederentscheid anstrebt. Selbst in der Union gibt es Befürworter für einen parteiinternen Urnengang. Gleichwohl hatten die Genossen beim SPD-Votum keine echte Alternative. Ein Nein zur großen Koalition hätte die Partei gesprengt. Darauf vertraute Gabriel, und deshalb wagte er die Befragung. Die groß inszenierte Kampagne war ein Machtinstrument für den Parteivorsitzenden. Und tatsächlich hat er alle möglichen Widersacher beiseite gedrängt. Der Einfluss der heimlichen Parteivorsitzenden Hannelore Kraft aus NRW ist deutlich geschmälert. Es ist auch fraglich, ob man dieses Instrument weiterentwickeln sollte, selbst wenn die Entscheidung wirklich offen ist. Die Bildung einer neuen Regierung wäre deutlich erschwert. Im Extremfall könnten sogar mehrere Abstimmungen notwendig werden. Man sollte deshalb besser die Finger davon lassen.

OTS: Rheinische Post newsroom: http://www.presseportal.de/pm/30621 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2

Pressekontakt: Rheinische Post Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621