Rheinische Post: Kommentar: Das Ritual einer provozierenden CSU

Düsseldorf (ots) - Die Bilder von CSU-Politikern im verschneiten Wildbad Kreuth werden an diesem Jahresanfang fehlen. Das Bildungszentrum wird saniert, deshalb zieht die CSU-Landesgruppe vom Tegernsee zum Chiemsee. Ins dortige Kloster Seeon nimmt sie aber den vielzitierten "Geist von Kreuth" mit: deutliche, zuweilen krachlederne Eigenständigkeit. Und das verbunden mit einem Ritual: Die CSU stößt mit Forderungen in die nachrichtenarme Jahreswendezeit, die viele Menschen und vor allem die politischen Gegner provozieren. Doch eine Weile später folgt eine Bundestagsmehrheit genau diesen Forderungen: von Einschränkungen bei Sozialleistungen für EU-Ausländer bis zu schärferen Abschieberegelungen. Wenn die CSU nun Flüchtlinge im Mittelmeer aus Seenot retten, dann aber in Afrika und nicht in Europa an Land bringen will, dann ist auch das mehr als einen Reflex wert. Jedenfalls wäre es geeignet, den Schleppern ihr zynisch-menschenverachtendes Handwerk zu legen. Und sicherlich rückt in den Beziehungen zwischen EU und Türkei der Tag näher, an dem verpasste Chancen und fehlende Hoffnungen nicht mehr bedauert werden, sondern es um einen alternativen Neuanfang geht.

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