24.06.2017 09:03:57
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NOZ: NOZ: Linkspartei wirft EU-Chefs Inkompetenz bei Armutsbekämpfung vor
Parteichefin Kipping kritisiert Konzentration auf Aufrüstung und Verteidigung - "Verrat an der Idee Europas"
Osnabrück. Die Linkspartei übt scharfe Kritik an der
EU-Verteidigungsstrategie und wirft den EU-Staats- und
Regierungschefs Inkompetenz in der Armutsbekämpfung und beim Thema
Migration vor. Parteichefin Katja Kipping sagte im Gespräch mit der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag): "Es ist ein Offenbarungseid
für die Europäische Union, dass sie sich nur auf mehr Aufrüstung und
militärische Zusammenarbeit verständigen kann, aber bei Fragen
sozialer Gerechtigkeit, im Kampf gegen Armut und beim humanitären
Umgang mit Migrantinnen und Migranten hingegen offensichtlich
handlungsunfähig ist." Derartige Schwerpunkte zu setzen sei "ein
Verrat an der Idee Europas", kritisierte Kipping und forderte ein
Umdenken: "Die vielbeschworenen gemeinsamen europäischen Werte können
sich doch nicht auf Waffen und Militär beschränken", sagte die
Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl im September.
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