Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung/Bundeswehr/Rüstungsindustrie/Drohnen

Der Skandal um die Drohne "Euro-Hawk" ist gleich doppelt peinlich für die Bundesregierung. Erstens hat das Verteidigungsministerium eine halbe Milliarde Euro verschleudert. Zweitens kommt diese Nachricht in einer Zeit, in der ohnehin leidenschaftlich um die Anschaffung bewaffneter und unbewaffneter Drohnen für die Bundeswehr gestritten wird.

In dieser Debatte haben beide Seiten sehr gute Argumente. Einerseits besteht das Risiko, dass vor allem die bewaffneten Varianten dieser unbemannten ferngesteuerten Fluggeräte zu leichtfertig eingesetzt werden - und so das Leben von Zivilisten gefährdet wird. Andererseits könnten die Maschinen deutsche Soldaten vor erheblichen Gefahren bewahren.

Dass in diese schwierige und notwendige ethische Debatte die Nachricht von Geldverschwendung platzt, ist vor allem ein Debakel für Verteidigungsminister de Maizière, der die Anschaffung der Flugroboter befürwortet. Wer sich solche Patzer leistet, darf nicht klagen, wenn die ohnehin schwindende Akzeptanz von Drohnen in der deutschen Öffentlichkeit nun weiter schrumpft.

Das ist schade, denn die Möglichkeiten der Drohnen-Technik hätten es verdient, gründlich und fair diskutiert zu werden. Weil nun auch noch der Bundestagswahlkampf naht, sollte de Maizière seine Pläne auf Eis legen. Die Debatte kann danach gegebenenfalls fortgesetzt werden
wenn sich die öffentliche Stimmung abgekühlt hat.

Georg Kern

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