Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundeswehr

Nichts ist gut bei der Bundeswehr? Nein, diese Extremeinschätzung weist der Wehrbeauftragte des Bundestags von sich. Im Gegenteil: Er spart nicht mit Lob für eine Verteidigungsministerin, die seine Rolle gleich mitübernommen hat. Teilzeit, Kitas, Familienfreundlichkeit: Sie kümmert sich um die Truppe, verbal jedenfalls.

Aber was sind die schönen Absichten wert? Die seit Anfang der 90er-Jahre durch Reformen geschüttelte Armee kommt nicht zur Ruhe. Milliardenschwere Rüstungsprojekte und -debakel belasten den Verteidigungsetat, das Afghanistan-Mandat wird abgewickelt, und schon sind, Beispiel Mali, Nachfolgemissionen in Sicht. Die Verteidigungsministerin will Deutschland in der Frage militärischer Interventionen zu einem belastbaren Partner machen für NATO und UN. Die Weltgemeinschaft hatte wegen zögerlicher Haltung im Fall Libyen die Deutschen schon als Leichtmatrosen abgetan.

Gewiss, Bündnistreue ziemt sich für Deutschland. Doch wie soll das aussehen mit einer Armee, die nach einer Radikal-Schrumpfkur auf Verschleiß fährt? Auslandseinsätze sollen nicht länger dauern als vier Monate, mit 20 Monaten Ruhezeit dazwischen. Die Praxis sieht anders aus. Vor allem für Piloten und Sanitäter ist diese Kann-Regelung oft nur Papier. Zu Recht warnt der Wehrbeauftragte vor großen Versprechen, die die Truppe überfordern. Auch die Ministerin stünde blamiert da, wenn sie ihre Hurra-Rufe einsammeln muss.

Beate Tenfelde

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