Neue OZ: Kommentar zu BND

Die sicherste Methode im Kampf gegen den Terror wäre es vermutlich, jedem Menschen einen Chip einzupflanzen und lebenslang jeden seiner Schritte zu verfolgen. Am unsichersten wäre es, jede Art von Geheimdienst aufzulösen. Irgendwo zwischen diesen Extremen liegt möglicherweise das richtige Maß an Kontrolle um der Sicherheit willen. Aber wer legt das fest und nach welchen Kriterien?

Seit Edward Snowden der Welt verraten hat, dass die USA im großen Stil die Internet-Aktivitäten der Menschheit sammeln und auswerten, ist das Bedürfnis rapide gewachsen, auf Fragen wie diese Antworten zu finden. Dabei darf es zunächst einmal nicht überraschen, dass sich Geheimdienste der technischen Möglichkeiten bedienen, die ihnen die Zeit bietet. Aber gleichzeitig darf nicht alles üblich werden, was theoretisch möglich ist - sonst wäre die logische Konsequenz eine vollkommene Überwachung. Und spätestens bei diesem Szenario endet die Kraft des immer wieder bemühten Arguments, dass nur so tödliche Terroranschläge verhindert werden können.

Die USA sind mit dieser Begründung auf den Lippen im Ausmaß der Überwachung längst weit vor Deutschland - und werden es auch nach dem Ausbau der Online-Aktivitäten beim BND noch sein. Das ist ein guter Ausgangspunkt für die Debatte, die dazu führen sollte, dass Deutschland ein eigenes erträgliches Maß findet - ohne die USA als Vorbild.

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