Lega-Chef Salvini: 'Jemand hat uns NEIN gesagt'

ROM (dpa-AFX) - Der Chef der fremdenfeindlichen Lega, Matteo Salvini, hat die zusammen mit der 5-Sterne-Bewegung angestrebte Regierungsbildung in Italien für gescheitert erklärt. "Wir haben wochenlang Tag und Nacht gearbeitet, um eine Regierung zu bilden, die die Interessen der italienischen Bürger verteidigt", twitterte Salvini am Sonntag. "Aber jemand (unter Druck von wem?) hat uns NEIN gesagt." Die Italiener dürften nicht länger "Sklaven" sein, Italien sei keine Kolonie. "Wir sind nicht die Sklaven der Deutschen oder Franzosen (...). An diesem Punkt muss das Wort wieder an euch zurückgegeben werden."

Salvini hatte gedroht, die Regierungsbildung platzen zu lassen, wenn sein Wunschkandidat für das Finanzministerium nicht den Segen des Staatspräsidenten Sergio Mattarella bekommt. Dieser hatte Medienberichten zufolge ein Veto gegen Paolo Savona eingelegt, einen Euro- und Deutschland-Kritiker.

Die Pläne des Bündnisses für Steuersenkungen, ein Mindesteinkommen und andere teure Vorhaben sowie die anti-europäische Rhetorik hatten die EU und die Finanzmärkte beunruhigt.

Die drittgrößte Volkswirtschaft in der Eurozone ist bereits mit knapp 132 Prozent der Wirtschaftsleistung verschuldet, nach Griechenland ist das der zweithöchste Wert in Europa. Erlaubt sind 60 Prozent, die jährliche Neuverschuldung darf zudem drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten./lkl/DP/he