Giffey plädiert für Verbleib der SPD in der großen Koalition

OSNABRÜCK (dpa-AFX)- Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat sich für einen Verbleib ihrer SPD in der großen Koalition ausgesprochen. "Das Heil der SPD kann nicht in einem vorzeitigen Verlassen der großen Koalition liegen", sagte Giffey der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). "Die Bürgerinnen und Bürger wollen eine verlässliche Regierung, die gute Arbeit leistet. Auch die künftige Führung sollte schnell klarmachen, dass die SPD gestalten will."

Bis zum 25. Oktober können die SPD-Mitglieder über eine neue Parteiführung abstimmen, Anfang Dezember soll ein Parteitag die Wahl bestätigen. Einigen gilt die Abstimmung auch als Vorentscheidung über die Zukunft der großen Koalition. Denn die SPD will im Dezember Halbzeitbilanz ziehen - und über einen möglichen Ausstieg entscheiden. Dabei dürfte die Haltung der neuen Parteispitze viel Gewicht haben.

Die Suche nach einer neuen Spitze ist nötig, weil Andrea Nahles Anfang Juni nach dem Debakel der Sozialdemokraten bei der Europawahl zurückgetreten war. Kommissarisch wird die SPD derzeit von Malu Dreyer geführt. Diese sagte dem "Mannheimer Morgen" (Samstag): "Andrea Nahles fehlt der Partei - und sie fehlt mir persönlich." Der Umgang mit ihr sei "unfair und unsolidarisch" gewesen. "

Dass sie jetzt auch ihr Bundestagsmandat zurückgibt, ist zwar verständlich. Aber dieser Schritt zeigt uns schmerzlich, wen wir da verlieren", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin./seb/DP/zb