Drohnen-Affäre für de Maiziere nicht ausgestanden

   Der Wirbel um die Drohnen-Affäre des Bundesverteidigungsministeriums geht weiter. Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) hat im Interview mit einem Nachrichtenmagazin eingeräumt, über Flurfunk in seinem Hause schon vor dem 13. Mai 2013 von den Problemen mit der Drohne Euro Hawk erfahren zu haben.

   "Ich habe durchaus von Problemen gehört", sagte der Politiker dem Nachrichtenmagazin Focus. Allerdings machte er deutlich, dass Gespräche auf den Fluren keine offiziellen Informationen ersetzen. "Der geordnete Geschäftsbetrieb eines jeden Ministeriums findet bestimmt nicht auf dem Flur statt", sagte er. "Da wird gänzlich anders gearbeitet".

   De Maiziere hatte im Mai den Ausstieg von Deutschland aus dem Drohnen-Projekt Euro Hawk verfügt. Grund waren massive Zulassungsprobleme und eine drohende Kostenexplosion. Die Opposition verlangt personelle Konsequenzen und beziffert den entstandenen Schaden auf mindestens 600 Millionen Euro.

   Nachdem er am Mittwoch den Verteidigungsausschuss über die Vorgänge informiert hatte, betonte er auf einer Pressekonferenz, erst am 13. Mai von Vorgängen über die Zulassungsschwierigkeiten informiert worden zu sein. Davor habe es keine Vorlage auf Ministerebene gegeben. Es sei zwar üblich, solche Entscheidungen auf Staatssekretärsebene zu treffen, sagte de Maiziere. Er hätte sein Haus aber so ordnen müssen, "dass ich als Minister beteiligt bin", räumte er ein.

   Die jetzige Aussage im Interview, schon vorher von Problemen gehört zu haben, ruft nun auch die Kritik des Koalitionspartners hervor. "Man muss von einem Bundesminister erwarten, dass er die politische Brisanz solcher Flurgerüchte richtig einschätzt und schnellstmöglich Klarheit von seinen Beamten verlangt", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. De Maiziere sei nicht nur disziplinarisch, sondern auch politisch Chef des Hauses.

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   June 08, 2013 10:20 ET (14:20 GMT)

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