CSU-Parteitag mit großer Söder-Rede und jeder Menge Antragsarbeit

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Mit einer Grundsatzrede von Parteichef Markus Söder startet die CSU am Samstagmittag (13.00 Uhr) in den ersten großen Parteitag ihrer Geschichte, der nur im Internet stattfindet. Rund 800 Delegierte werden zu der Videokonferenz erwartet und damit mehr als fünfmal so viele als beim kleinen Internet-Parteitag im Mai. Lange hatte die CSU gehofft, den großen Parteitag im 75. Jahr ihres Bestehens als klassische Präsenzveranstaltung abhalten zu können. Wegen der weiterhin sehr hohen Infektionsgefahr durch das Coronavirus war die zwischenzeitlich schon in den Dezember verschobene Veranstaltung dann aber ganz abgesagt worden.

Inhaltlich dürfte die Rede Söders einmal mehr um die Corona-Krise sowie ihre Auswirkungen auf Bayern, Deutschland und Europa gehen. Schon in seiner Parteitagsrede im Mai hatte Söder der Pandemie viel Aufmerksamkeit geschenkt. Seit Monaten bestimmt die Corona-Krise Söders politisches Handeln auf allen Ebenen. Nachdem seit einigen Wochen die Corona-Zahlen in Bayern und in einigen anderen Teilen Deutschlands sowie weltweit wieder in die Höhe schnellen, warnt der bayerische Ministerpräsident vor den steigenden Risiken für einen erneuten Lockdown wie im Frühjahr.

Nach der Grundsatzrede wollen die Delegierten zudem ein 399 Seiten dickes Antragsbuch durcharbeiten - oder zumindest damit beginnen. Dafür wurden vom Parteivorstand 15 Anträge ausgewählt, die besonders ausführlich behandelt werden sollen. Darin geht es unter anderem um die Digitalisierung an den Schulen, den Kampf gegen den Kindesmissbrauch, den Umgang mit der Polizei, die dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente und Windeln sowie das Schlachten von Nutztieren ohne Betäubung.

Interessante Debatten versprechen zwei weitere Anträge zu Sinn oder Unsinn sogenannter gendergerechter Sprache. Die CSU steht den neuen Schreibweisen von Wörtern, die durch Genderzeichen, Binnen-I oder Gender-Doppelpunkt Männer, Frauen und Diverse gleichermaßen und gleichberechtigt gerecht werden sollen, schon länger kritisch gegenüber, ihre ablehnende Haltung hat sie deshalb auch im aktuellen Grundsatzprogramm "Die Ordnung" verankert./hd/DP/nas