Biden und Putin einigen sich auf Gespräche zur Rüstungskontrolle

GENF (dpa-AFX) - Die USA und Russland haben sich als die beiden größten Atommächte auf neue strategische Gespräche zur Rüstungskontrolle geeinigt. "Ich freue mich, dass wir uns heute darauf geeinigt haben, einen bilateralen strategischen Stabilitätsdialog zu starten", sagte US-Präsident Joe Biden am Mittwoch nach seinem Gipfel mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin in Genf. Militärexperten und Diplomaten beider Länder sollten an einem Mechanismus arbeiten, der zu einer Kontrolle neuer und hochentwickelter Waffen führen könne. Die Gespräche über die strategische Stabilität gelten als wichtiges Signal für die globale Sicherheit.

Die USA hatten sich zuletzt aus mehreren Abkommen verabschiedet, weil sich Russland nicht an die Regeln gehalten haben soll. Moskau wies dies zurück und warnte immer wieder davor, dass ein Ausstieg aus den Abkommen zu einem Wettrüsten führen könnte. So zogen sich die USA etwa unter Biden-Vorgänger Donald Trump aus dem INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen zurück.

Anfang Juni hatte Putin den Ausstieg seines Landes aus dem Vertrag über internationale militärische Beobachtungsflüge besiegelt. Das Abkommen über den Offenen Himmel (Open Skies Treaty) von 1992 galt als wichtige vertrauensbildende Maßnahmen. Es steht vor dem Aus, nachdem die USA ausgestiegen waren. Die Regierung des damaligen US-Präsidenten Trump hatte schon vor rund einem Jahr mitgeteilt, dass sich die USA aus dem Open-Skies-Abkommen zurückziehen würden.

Damit blieb zwischen den USA und Russland nur ein wichtiges Abkommen zur Rüstungskontrolle bestehen: der atomare Abrüstungsvertrag New Start. Kurz vor dessen Auslaufen im Februar hatten sich Biden und Putin auf eine Verlängerung geeinigt. Der New-Start-Vertrag begrenzt die Nukleararsenale beider Länder auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe./mau/DP/he