18.10.2016 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Wien - Bis zu 90 Prozent der Asylentscheidungen werden in Österreich aufgrund fehlender Rückübernahmeabkommen mit den Herkunftsstaaten aktuell nicht umgesetzt. Diese Zahl nannte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Dienstagabend bei einer Podiumsdiskussion mit Innenminister Wolfgang Sobotka in Wien. Weil Rückübernahmeabkommen fehlen, können viele Migrationen auch nach einem negativen Asylbescheid oft nicht abgeschoben werden. Dies zu ändern sei zentral, so Doskozil.
Freihandelspakt CETA im EU-Handelsrat von Belgien blockiert
Luxemburg - Die EU-Handelsminister haben am Dienstag kein grünes Licht für die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens CETA mit Kanada geben können. Wegen der Vorbehalte Belgiens musste die Entscheidung verschoben worden, verlautete aus Luxemburg. Nun soll beim EU-Gipfel am Freitag eine Lösung für das Abkommen erreicht werden. Die Rechtsexperten der EU stimmten indes der deutschen Zusatzerklärung zu CETA zu.
Merkel empfängt Putin, Poroschenko und Hollande
Berlin/Damaskus - Im Ringen um eine Befriedung der Ostukraine empfängt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch den russischen Präsidenten Wladimir Putin, den französischen Staatschef Francois Hollande und den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko im Berliner Kanzleramt. Ein Jahr nach ihrem letzten Zusammenkommen wollen die vier Staats- und Regierungschefs die bisherige Umsetzung der Minsker Vereinbarungen bewerten und über weitere Schritte beraten.
US-Richter signalisiert Ja zum "Dieselgate"-Vergleich von VW
Wolfsburg - Das Bundesbezirksgericht San Francisco hat im Abgasskandal von Volkswagen Zustimmung zu dem milliardenteuren Vergleich des Konzerns mit Autobesitzern in den USA angedeutet. Er sei "stark geneigt", das zehn Milliarden Dollar (9,10 Mrd. Euro) schwere Paket zu Rückkauf oder Reparatur von betroffenen Fahrzeugen zu genehmigen, erklärte Richter Charles Breyer am Dienstag nach mehrstündiger Anhörung. Seine Entscheidung will der Richter am 25. Oktober bekannt geben.
Strompanne stoppt Zugverkehr im Eurotunnel
London/Paris/Brüssel - Wegen einer Strompanne ist der Verkehr im Eurotunnel zwischen Frankreich, Belgien und Großbritannien am Dienstag für fünf Stunden unterbrochen worden. Wie eine Sprecherin der Zuggesellschaft Eurostar mitteilte, wurde die Panne am frühen Abend behoben, und der Zugverkehr kam wieder in Gang. Nach Angaben von Eurostar waren die Züge am Nachmittag aus Sicherheitsgründen gestoppt worden. Von dem Ausfall betroffen waren insgesamt 17 Züge.
Handels-KV - Ab Mittwoch wird gefeilscht
Wien - Die Verhandlungen zum Kollektivvertrag 2017 für eine halbe Million Beschäftigte im Handel gehen am Mittwoch in die erste Runde. Beim Tauziehen um höhere Gehälter will die Gewerkschaft einen Mindestlohn von 1.700 Euro erreichen. Die Wirtschaftskammer will eine Einigung finden, "mit der beide Seiten leben können und die für die Betriebe praktikabel und gangbar ist, also moderate Erhöhungen".
Europäisch-russische Sonde soll erstmals auf Mars landen
Moskau - Die Europäische Raumfahrtagentur ESA und ihr russischer Partner Roskosmos hoffen an diesem Mittwoch auf die erste erfolgreiche Landung einer gemeinsamen Sonde auf dem Mars. Nach sieben Monaten Flugzeit und rund 500 Millionen Kilometern soll am Nachmittag ein Testmodul auf dem Roten Planeten aufsetzen. Das automatisch gesteuerte Manöver gilt als heikel. Die Landung ist Teil des europäisch-russischen ExoMars-Projekts.
(Schluss) ral/an
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