04.10.2016 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Wien/Klagenfurt - Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat am Dienstag vor dem Ministerrat verkündet, dass die nötigen Quoren für ein Gelingen des Heta-Rückkaufangebotes schon erreicht sind. Mit Ende voriger Woche haben bereits 75 Prozent der Vorranggläubiger zugestimmt und 50 Prozent der Nachranggläubiger. Nötig sind 66 bzw. 25 Prozent. Bis zum Angebots-Ende am Freitag hofft Schelling auf noch mehr Zustimmung.
GÖD-Neugebauer tritt laut "Kurier" nicht mehr an
Wien - Beamtengewerkschaftschef Fritz Neugebauer wird sich beim Bundeskongress der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) nicht mehr der Wiederwahl stellen, so der "Kurier" Dienstagabend in einer Vorabmeldung. Die Zeitung berief sich dazu auf Gewerkschaftskreise. Neugebauer selbst wollte dies auf APA-Anfrage weder bestätigen noch dementieren. Nachfolger des bald 72-jährigen Christgewerkschafters, der den Vorsitz 19 Jahre lang innehatte, soll laut der Zeitung sein Vize Norbert Schnedl werden.
200 Mio. Euro EU-Hilfsgelder für Afghanistan
Kunduz - Zum Auftakt der internationalen Geberkonferenz für Afghanistan in Brüssel sind dem Land von der EU neue Finanzhilfen in Aussicht gestellt worden. Gibt es bei Reformvorhaben zufriedenstellende Fortschritte, sollen bis 2019 Zahlungen in Höhe von 200 Mio. Euro an den afghanischen Staatshaushalt fließen. Aus Österreich wurden für 2017 vier Millionen Euro zugesagt. Die Stabilisierung des Landes ist aus EU-Sicht nicht zuletzt wegen der Flüchtlingskrise besonders wichtig.
USA prüfen nach Bruch mit Russland Alleingänge in Syrien
Washington/Damaskus - Die USA prüfen nach dem Bruch mit Russland auch ein unilaterales Vorgehen in der Syrienkrise. Ein Sprecher des Außenministeriums in Washington erklärte am Dienstag, die US-Regierung berücksichtige gegenwärtig eine ganze Reihe von möglichen Vorgehensweisen. Darunter seien diplomatische, militärische, geheimdienstliche und wirtschaftliche Maßnahmen. "Wir prüfen immer die unilateralen Optionen, wenn wir mit einer Situation wie die in Syrien konfrontiert sind", sagte der Sprecher. Allerdings werde auch die Zusammenarbeit mit den Staaten der Syrien-Unterstützergruppe besprochen.
Orban kündigt Verfassungsänderung an
Budapest - Zwei Tage nach dem gescheiterten Referendum über die EU-Flüchtlingsquoten hat Ungarns Premier Viktor Orban eine Verfassungsänderung angekündigt. "Die kollektive Ansiedelung (von Ausländern) wird verboten sein", erklärte der rechts-nationale Politiker am Dienstag. Aufenthaltstitel könnten nur "auf der Grundlage individueller Gesuche" erworben werden. Das Referendum war ungültig, weil weniger als 50 Prozent der Wahlberechtigten gültig gewählt hatten. 98 Prozent hatten gegen die Quote gestimmt.
Grünes Licht für Weltklimavertrag - EU-Parlament stimmte zu
Straßburg - Die EU hat den Weg für ein Inkrafttreten des Weltklimavertrags geebnet. Das Europaparlament in Straßburg stimmte am Dienstag mit überwältigender Mehrheit - 610 von 679 Stimmen - für die Ratifizierung des Pariser Abkommens. Die vier EU-Abgeordneten der FPÖ stimmten dagegen. "Das ist wirklich ein historischer Augenblick", sagte der extra zur Abstimmung nach Straßburg angereiste UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon.
Hurrikan "Matthew" traf in Haiti auf Land - Mehrere Tote
Port-au-Prince - Hurrikan "Matthew" ist mit voller Kraft auf Haiti getroffen. Im Westen des Landes seien mehrere Ortschaften teilweise überschwemmt worden, teilte der Zivilschutz am Dienstag mit. Tausende Menschen suchten Schutz. In der Hauptstadt Port-au-Prince kam das öffentliche Leben weitgehend zum Erliegen. Schulen und Geschäfte wurden geschlossen. Laut einem Radiosender kamen vier Menschen ums Leben. Auch in der benachbarten Dominikanischen Republik wurden nach Angaben des Zivilschutzes vier Personen getötet.
Marsrover "Curiosity" wagt sich in neue Höhen
Washington - Der Rover "Curiosity" wagt sich nach einer erneuten Verlängerung seiner Mission auf dem Mars in neue Höhen. Unter den anstehenden Zielen seien ein dem Anschein nach mineralhaltiger Bergkamm und ein Ton-Gestein dahinter, teilte die US-Raumfahrtbehörde NASA in der Nacht zum Dienstag mit. Diese Ziele lägen noch höher auf dem Berg Mount Sharp als diejenigen, die "Curiosity" bisher untersucht habe. Der Rover "Curiosity" war vor rund vier Jahren auf dem Mars gelandet und sucht dort nach Spuren von früherem Leben.
(Schluss) vef/bae
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