14.01.2016 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Wien - Die ÖVP will Asylanträge mittelfristig nur noch in EU-Hot-Spots zulassen. Eine konkrete Flüchtlings-Obergrenze will Vizekanzler Reinhold Mitterlehner am 20. Jänner mit den Ländern festlegen. Als Richtschnur meinte er bei der schwarzen Klubklausur in Bad Leonfelden, dass man über die derzeit 90.000 Quartiere "noch einen Teil hinausgehen" könne. Dann werde in weiterer Folge an "Wartezonen" an der Südgrenze gedacht. Die oppositionellen Reaktionen zum ÖVP-Aktionsplan fielen gespalten aus, auch beim Koalitionspartner SPÖ war man sich intern nicht einig, was man von den Vorschlägen halten sollte.
SPÖ ernennt Hofburg-Kandidaten
Wien - Die SPÖ bestimmt am Freitag in Sitzungen von Präsidium und Vorstand ihren Kandidaten für die Bundespräsidenten-Wahl. Aller Voraussicht nach geht Sozialminister Rudolf Hundstorfer für die Sozialdemokraten ins Rennen um die Hofburg. Auch eine damit verbundene Rochade im roten Regierungsteam wird abgesegnet. Dem Vernehmen nach übernimmt Infrastrukturminister Alois Stöger das Sozialaressort, sein Posten geht an Verteidigungsminister Gerald Klug. Diesem wiederum folgt der burgenländische Polizeidirektor Hans Peter Doskozil.
Jakarta-Attentat nach "Beispiel der Pariser Anschläge"
Jakarta - Die radikalislamische Terrororganisation Islamischer Staat (IS) hat in Indonesiens Hauptstadt Jakarta eine Attentatsserie nach dem "Beispiel der Pariser Anschläge" verübt: Fünf Angreifer und zwei Zivilisten wurden nach Polizeiangaben getötet sowie mindestens 20 Menschen verletzt, als die Attentäter am Donnerstag mehrere Ziele angriffen und Panik verbreiteten. Auch ein Österreicher wurde verletzt. Er wird nach Angaben des Außenministeriums nun operiert.
Paris-Terror: Dritter Toter aus Wohnung identifiziert
Paris - Französische Ermittler haben den Terroristen identifiziert, der sich wenige Tage nach den Anschlägen von Paris im November in einer Wohnung in Saint-Denis in die Luft gesprengt hatte. Es handle es sich um den 24-jährigen Chakib Akrouh, teilte die Pariser Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Er sei in Belgien geboren und habe die belgische und die marokkanische Staatsbürgerschaft. Die Ermittler gehen davon aus, dass Akrouh dem dreiköpfigen Terror-Kommando beteiligt war, das Cafes und Bars im Osten der Hauptstadt angriff.
Zahl der Häftlinge in Guantanamo erstmals unter 100
Washington - Die Zahl der Insassen im umstrittenen Lager Guantanamo liegt erstmals seit 2002 unter 100. Die USA entließen zehn weitere Gefangene, wie das Pentagon am Donnerstag in Washington mitteilte. Damit sank die Zahl der Insassen auf 93. Die Männer wurden an die Regierung des Omans überstellt. Laut einer Übersicht der "New York Times" stammen sie alle aus dem Jemen.
Lehrer nach tödlichem Lawinenunglück in Polizeigewahrsam
Grenoble - Im Zusammenhang mit einem tödlichen Lawinenunglück in den französischen Alpen befindet sich seit Donnerstag ein Aufsichtslehrer in Polizeigewahrsam. Die Generalstaatsanwaltschaft in Grenoble erklärte dazu, dem Beschuldigten werde fahrlässige Tötung zur Last gelegt. Beim Lawinenabgang auf einer gesperrten Piste in Les Deux Alpes waren am Mittwoch zwei Schüler und ein Tourist ums Leben gekommen. Der Lehrer wurde schwer verletzt.
Air Berlin und Etihad dürfen Code-Share-Flüge fortsetzen
Berlin/Lüneburg - Die arabische Fluggesellschaft Etihad Airways kann ihre umstrittenen Code-Share-Flüge mit dem Partner Air Berlin im aktuellen Winterflugplan weitgehend fortsetzen. Wie das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg entschied, muss das deutsche Luftfahrt-Bundesamt die Genehmigung für 26 Strecken mit Auslandszielen erteilen. Für fünf innerdeutsche Strecken wurde der Etihad-Antrag abgelehnt.
Frankreich will "Rachepornos" mit Gefängnis bestrafen
Paris - Die Veröffentlichung sogenannter "Rachepornos", also freizügiger Bilder oder Videos von Verflossenen, soll in Frankreich künftig mit Gefängnis bestraft werden können. Eine entsprechende Regelung verankerte die Nationalversammlung am Donnerstag in einem geplanten Gesetz zur "digitalen Republik". Stimmt auch der Senat zu, können ohne Zustimmung veröffentlichte "sexuell eindeutige" Darstellungen künftig mit bis zu einem Jahr Gefängnis und 45.000 Euro bestraft werden.
(Schluss) grh/gru
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