28.01.2016 19:03:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 19.00 Uhr
Wien - Die FPÖ hat am Donnerstag ihren Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer als Kandidat für die Wahl zum Bundespräsidenten präsentiert. Dieser hatte zwar schon vor Wochen abgesagt, Parteichef Heinz-Christian Strache überredete ihn aber letztendlich. Somit nehmen vier von sechs Nationalratsparteien am Wahlkampf teil. Kritik an der Nominierung Hofers kam von der SPÖ, deren Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid daran erinnerte, dass dieser vor rund zwei Jahren "eine Aufweichung des NS-Verbotsgesetzes" gefordert hat.
OÖ-Landesregierung will Flüchtlingen Mindestsicherung kürzen
Linz - Der oberösterreichische Landtag hat am Donnerstag die Kürzung der Mindestsicherung für Asylberechtigte auf Schiene gebracht. Der Antrag auf eine entsprechende Gesetzesänderung wurde zwar noch nicht beschlossen, aber dem Sozialausschuss zugewiesen. Gemäß der von ÖVP und FPÖ geplanten Novelle sollen befristet Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte künftig nur mehr soviel finanzielle Unterstützung wie Asylwerber in der Grundversorgung bekommen - sprich 320 statt bisher 914 Euro monatlich.
Syrien-Friedensverhandlungen starten am Freitag
Genf - Die auf der Kippe stehenden Syrien-Friedensverhandlungen sollen nun doch wie geplant am Freitag beginnen. Dies sagte eine Sprecherin des Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen, Staffan de Mistura, am Donnerstagabend. Die syrische Opposition selbst äußerte sich zunächst nicht zu einer Teilnahme. Sie beharrt auf einem Ende der Bombardierungen als Vorbedingung.
Hypo-U-Ausschuss soll bis Ende Mai verlängert werden
Wien/Klagenfurt - Der Hypo-U-Ausschuss soll um drei Monate bis Ende Mai verlängert werden. FPÖ, Grüne und NEOS legten am Donnerstagnachmittag die dafür notwendigen Unterschriften vor. Der Endbericht sollte dann etwa Mitte Juli stehen. Am Donnerstag stand der Chef der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, den Abgeordneten Rede und Antwort. Er sagte, dass er sich bei den Hypo-Verstaatlichungsverhandlungen nicht für einen Gewährleistungsverzicht gegenüber der BayernLB, GraWe und Land Kärnten ausgesprochen habe.
Finanzministerium "schenkt" Kärnten 400 Millionen Euro
Klagenfurt/Wien - Das Land Kärnten bringt über einen Kredit des Bundes für das Rückkaufangebot an die Heta-Gläubiger 1,2 Mrd. in die eigens dafür gegründete Gesellschaft ein. Wie "Die Presse" online berichtete, muss das Land davon aber 400 Mio. Euro gar nicht zurückzahlen, falls es die restlichen 800 Millionen bis 2025 brav "abstottert". Die Zeitung beruft sich auf eine Bestätigung von FPÖ-Landesrat Christian Ragger.
25-jähriges Au-pair-Mädchen in Wien starb durch Ersticken
Wien - Das am Dienstag tot in seiner Wohnung in Wien-Wieden aufgefundene Au-pair-Mädchen aus den USA starb einen Erstickungstod. So lautet das Ergebnis des Abschlussberichts der Obduktion, wie die Polizei mitteilte. Ob der Tod der jungen Frau auf Fremdverschulden zurückzuführen ist oder nicht, wollten am Donnerstagnachmittag weder Polizei noch Staatsanwaltschaft Wien sagen. Die Tote war am Dienstagabend halb nackt in ihrer Wohnung gefunden worden.
Mann wurde auf Westbahn-Strecke ein Oberarm abgetrennt
Purkersdorf - Bei einem Zwischenfall bei Unter-Purkersdorf nahe der Wiener Stadtgrenze ist am Donnerstagnachmittag einem Mann der Oberarm von einem Zug abgetrennt worden. Der Vorfall geschah auf der Westbahnstrecke, die vorübergehend gesperrt werden musste. Der Mann dürfte laut Polizei auf den Gleisen gelegen haben, er schwebt in akuter Lebensgefahr. Bei dem Mann, der ins Wiener AKH eingeliefert wurde, dürfte es sich um einen Rumänen handeln. Ob ein Selbstmordversuch vorlag, ist unklar.
18-Jähriger nach Flucht mit Machete in Wien festgenommen
Wien - Ein 18-Jähriger, der am Mittwoch in Wien-Liesing in einer Wohnung erst die Mutter und Polizeibeamte mit einer Armbrust bedroht hat und später einen Mann mit einer Machete verletzte, ist am Donnerstagabend festgenommen worden. Er wurde unweit des Tatorts beim Kaufpark Alterlaa in der Anton-Baumgartner-Straße von Securities erkannt, die die Polizei verständigten. Nun soll geklärt werden, ob bei ihm eine Fremd-oder Eigengefährdung vorliegt.
Wiener Börse geht etwas schwächer aus dem Handel
Wien - Die Wiener Börse hat am Donnerstag im Minus geschlossen. Der ATX fiel in einer sehr schwachen europäischen Börsenlandschaft vergleichsweise moderate 0,40 Prozent auf 2.219,45 Punkte. Beflügelt wurden hingegen die Ölpreise von einer möglichen Verknappung des Ölangebots. Ölaktien legten darauf klar zu. Eine europaweit sehr schlechte Branchenstimmung gab es bei den Banken zu sehen.
(Schluss) mf/ste/cg
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