12.01.2020 14:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Brüssel/Wien - Je ein Küsschen auf die Wangen: Es war ein herzlicher Empfang, den EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag in Brüssel für Bundeskanzler Sebastian Kurz parat hatte. Die frühere deutsche CDU-Ministerin gratulierte dem ÖVP-Chef zu seinem Regierungsprogramm mit den Grünen und lobte die darin fixierten Schwerpunkte. Sie hoffe, dass das "österreichische Modell" in der EU "Schule macht", sagte von der Leyen und nannte neben der "ausbalancierten" Besetzung von Männern und Frauen insbesondere die Bereiche Klimaschutz und Migrationspolitik.
Budgetüberschuss um eine Milliarde größer als veranschlagt
Wien - Der Budgetüberschuss 2019 wird, wie es sich schon abgezeichnet hat, höher ausfallen als ursprünglich budgetiert. Wie aktuelle Zahlen des Finanzministeriums zeigen, liegt der vorläufige administrative Überschuss bei 1,4 Mrd. Euro (das entspricht 0,35 Prozent des BIP), budgetiert war nur ein Plus von 514 Mio. Euro. Zu diesem Überschuss beigetragen hat die noch immer gut laufende Konjunktur und niedrige Arbeitslosigkeit sowie die Tatsache, dass die Übergangsregierung keine Ausgabenschwerpunkte hatte.
Irans Parlament soll Flugzeugabschuss untersuchen
Bagdad - Das iranische Parlament soll die Vorgänge im Zusammenhang mit dem Abschuss einer ukrainischen Passagiermaschine in der Nähe der Hauptstadt Teheran untersuchen. Die Parlamentsausschüsse für Sicherheit und Außenpolitik sollten sich mit diesem "schwerwiegenden Zwischenfall" befassen und nach Wegen suchen, wie ähnliche Katastrophen in der Zukunft vermieden werden könnten, sagte Parlamentspräsident Ali Larijani am Sonntag. Die Teheraner Tageszeitungen, deren Berichterstattung im Allgemeinen regierungstreu ist, kritisierten den Abschuss der Boeing als "unverzeihlichen" Fehler.
Waffenruhe in Libyen offenbar brüchig
Tripolis - Die vereinbarte Waffenruhe im libyschen Bürgerkrieg ist offenbar brüchig. Die beiden Konfliktparteien warfen sich am Sonntag gegenseitig Verstöße vor. Die von den Vereinten Nationen anerkannte Regierung in Tripolis sprach von Gewehrfeuer unmittelbar nach Mitternacht. Man selbst fühle sich dem Abkommen aber weiter verpflichtet. Ein Kommandant der sogenannten Libyschen Nationalarmee unter Führung von General Khalifa Haftar erklärte wiederum, "Milizen" der Regierung in Tripolis hätten gegen die Feuerpause "an verschiedenen Fronten mit verschiedenen Arten von Waffen verstoßen".
Mindestens elf Tote nach Winterstürmen in den USA
Austin (Texas)/Montgomery (Alabama)/Baton Rouge (Louisiana) - Im Süden der USA sind bei schweren Unwettern mindestens elf Menschen ums Leben gekommen. Tornados und starke Winde zerstörten zahlreiche Gebäude, warfen Autos um und sorgten für Stromausfälle. Nach Angaben des Wetterdienstes dürften die Stürme am Sonntag weiter Richtung Osten und Norden ziehen. Für mehrere US-Staaten galten Wirbelsturm- und Flutwarnungen.
Drei Kajak-Fahrer sterben in Nordfrankreich
Paris - In Nordfrankreich sind Medienberichten zufolge drei Kajak-Fahrer ums Leben gekommen. Die Leichen von zwei Männern und einer Frau seien am Sonntag bei Le Crotoy in der Somme-Bucht gefunden worden, berichtete der Radiosender France Bleu. Ein 15-Jähriger sei zudem mit Unterkühlung in ein Krankenhaus gebracht worden. Es sei möglich, dass die Kajak-Fahrer bei einer Tour in der Flussmündung am Samstag von einer Welle mitgerissen worden seien, berichtete der Radiosender.
Heu-Installation in Kulturhauptstadt Rijeka zerstört
Rijeka/EU-weit/Brüssel - Drei Wochen vor der offiziellen Eröffnung des Europäischen Kulturhauptstadtjahres haben Unbekannte in Rijeka eine Installation des kroatischen Bildhauers Ivan Kozaric zerstört. Die Täter setzten am Samstagabend das Werk "Ein Haufen Heu" in Brand, das auf einem Platz im Zentrum der Stadt gestanden hatte, berichtete die Webseite der lokalen Tageszeitung "Novi List". Das aufgetürmte Heu sollte, als Sinnbild für die Ernte in der Landwirtschaft, den Beginn der Ernte an kulturellen Schöpfungen symbolisieren, in deren Genuss Rijeka im Kulturhauptstadtjahr kommen wird.
Unbekannte schossen auf vorbeifahrende Autos in Salzburg
Salzburg - Bisher noch unbekannte Täter haben in der Nacht auf Sonntag im Salzburger Stadtteil Maxglan auf der Innsbrucker Bundesstraße Schüsse auf vorbeifahrende Autos abgegeben. Dabei wurde eine 52-jährige Frau, die in einem der Autos saß, durch Glassplitter der zerbrochenen Fensterscheibe verletzt, berichtete die Polizei Salzburg. Die Polizei hat mehrere Stahlkugeln sichergestellt.
(Schluss) rst
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