Allg. Zeitung Mainz: Nur Umwege / Kommentar zu Diesel-Fahrverboten / Von Christiane Stein

Mainz (ots) - Noch ist nichts entschieden. Noch sind es einige Stunden, bis das Bundesverwaltungsgericht sein wegweisendes Urteil zu möglichen Diesel-Fahrverboten fällen wird. Wenn jetzt bekannt wird, dass die Bundesregierung Vorbereitungen trifft, um "streckenbezogene Verkehrsverbote oder -beschränkungen" zu ermöglichen, passt dies bestens zu den vielen unrühmlichen Kapiteln im Diesel-Skandal. Das Drehbuch trägt offenbar den Titel: Wursteln statt Lösungen finden. Laut Verkehrsministerium geht es bei dem Vorschlag, der in die Straßenverkehrsordnung einfließen soll, um "gezielte Verkehrslenkung". Damit stünde dann nicht mehr der Schadstoff-Ausstoß des Fahrzeugs im Mittelpunkt, sondern die Strecke, die es fährt. Und was passiert, wenn Luftqualität auf den Umleitungen kritische Werte überschreitet? Dann müsste man wohl nach einer Umleitung der Umleitung suchen. Selbstverständlich ist es sinnvoll, Verkehrsströme zu lenken - nicht nur räumlich, sondern auch zeitlich. Und selbstverständlich wird es auch eine verkehrspolitische Herausforderung der Zukunft sein, umweltschonendere Mobilität zu begünstigen. Beim Diesel geht es indes jetzt um ganz konkrete Lösungen, die die Besitzer ohne Umwege voranbringen - und die Luftqualität gleich mit. Der ADAC hat nun nachgewiesen, dass Hardware-Nachrüstungen an Euro-5-Dieselfahrzeugen nicht nur möglich, sondern auch hochwirksam sind: Der Schadstoffausstoß lasse sich innerorts um bis zu 70 Prozent und außerorts um bis zu 88 Prozent reduzieren. Dass hier die Hersteller Verantwortung übernehmen, ist längst überfällig. Und politischer Druck ebenso.

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