Allg. Zeitung Mainz: Ausgebremst / Kommentar zu Merkels Kabinettsliste / Von Friedrich Roeingh

Mainz (ots) - So sehr sich Merkels innerparteiliche Kritiker an ihrer Politik reiben, an ihrer Unfähigkeit, sich zu erklären oder Fehler einzugestehen, ja auch an den Abnutzungserscheinungen nach zwölf Jahren Kanzlerschaft und 18 Jahren Parteivorsitz: Mit der Berufung ihres profiliertesten Kritikers Jens Spahn in das Kabinett einer schwarz-roten Regierung hat sie ihre Kritiker einstweilen ausgebremst. Schon wahr: An der Berufung Spahns kam sie offenbar nicht mehr vorbei. Mit dem Gesundheitsministerium versucht sie, ihn zugleich zu domestizieren. Jeder Minister muss schließlich erst einmal seine eigene Politik voranbringen, bevor er sich in Talkshows dazu hinreißen lässt, die Aufgaben der Anderen zu erklären. Den Islamkritiker und Integrationsexperten Spahn wird man deshalb in der öffentlichen Debatte alsbald deutlich zurückhaltender erleben. Immerhin aber eine Personalentscheidung, in der mal nicht Merkels aktueller Widersacher den Kürzeren zieht, sondern einer ihrer Vertrauten, Hermann Gröhe. Die Berufung Spahns lässt sich aber nicht von der Berufung Kramp-Karrenbauers zur neuen CDU-Generalsekretärin lösen. Sie kann sich im Gegensatz zum Fachminister auf allen Politikfeldern profilieren. Und sie hat als die von Merkel ausgeguckte Wunschnachfolgerin die Prokura, sich deutlich vernehmbarer zu machen als ihre Vorgänger. Der CDU-Sonderparteitag wird also vermutlich so ausgehen: Genugtuung über die Berufung Spahns, ein mäßiges Ergebnis für die Bestätigung der schwarz-roten Koalition und als Ausgleich für diesen Dämpfer ein 90-Prozent Ergebnis für Kramp-Karrenbauer. Damit kann Merkel einstweilen gut leben.

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